Samsung ist schuldig, muss aber weniger Geld an Apple abgeben

Dem südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung bleibt eine Zahlung von fast einer Milliarde Dollar an den Konkurrenten Apple zumindest teilweise erspart. Im Berufungsverfahren konnte sich Samsung zwar des Schuldspruchs der Patentverletzungen nicht erwehren, aber immerhin einen Punkt abschmettern. Das ursprüngliche Urteil aus dem Jahr 2012 sah Schadensersatzzahlungen in Höhe von satten 930 Millionen Dollar an Apple vor. Dabei ging es um den Vorwurf, dass die Südkoreaner sowohl Technologien als auch Designs, die Apple bei seinen iPhones und iPads einsetzte, unrechtmäßig kopiert und für die Entwicklung seiner Produkte genutzt habe.


Das Berufungsgericht war zwar nicht dafür zuständig, eine neue konkrete Zahl festzulegen, die Samsung zahlen muss, doch kippte man einen Teil des letzten Urteils: Demnach ist man nun zu der Auffassung gelangt, dass Samsung tatsächlich geschützte Technologien und Verfahren abgekupfert habe, das Handels-Design des iPhone 3G - um das es in dem Prozess ebenfalls ging - aber nicht ausreichend zu schützen gewesen sei. Daher könnte sich die Summe nun um bis zu rund 380 Millionen Dollar reduzieren, berichtete die US-Nachrichtenagentur Bloomberg.

Der entscheidenden Teil der Entscheidung der Vorinstanz wurde jedoch aufrechterhalten. Damit steht Samsung weiterhin mit einem Betrag von mindestens 548 Millionen Dollar in der Schuld. Auch wenn die Summe nun deutlich geringer ausfallen dürfte, zeigte man sich bei Apple zufrieden mit der Entscheidung. Denn in dem Verfahren sei es ohnehin nicht in erster Linie um das Geld, sondern um das Prinzip gegangen, dass die Entwicklung von Innovationen geschützt werden könne.

Samsung und Apple hatten sich über Jahre hinweg weltweit gegenseitig Patenschlachten vor Gericht geliefert. Immerhin ging es für beide Unternehmen darum, sich die führende Position in einem der am schnellsten wachsenden Märkte zu sichern. Inzwischen ist weitgehend Ruhe eingekehrt und die Fronten haben sich letztlich in der Praxis geklärt: Samsung wurde nach verkauften Geräten zum Marktführer, Apple hingegen gemessen am Umsatz.