Ericsson klagt nun auch in Deutschland gegen Apple

Ericsson weitet seine Patentklage gegen Apple nun auch auf Deutschland, die Niederlande und Großbritannien aus. Gestritten wird um die Nutzung verschiedener Mobilfunkstandards ohne eine entsprechende Lizenzierung in iPhone und iPad. Schon Ende Februar war der Netzwerkausrüster Ericsson deshalb in den USA vor Gericht gezogen. Laut den Gerichtsunterlagen verwendet Apple in den mobilen iOS-Geräten unter anderem GSM- und LTE-Patente der Schweden. Eine entsprechende Lizenzvereinbarung sei aber bereits im Januar abgelaufen und von Apple nicht erneuert worden, heißt es. Seither "fährt Apple schwarz", denn neue Verhandlungen seien im Sande verlaufen. Man habe zwei Jahre hart verhandelt, ohne dass eine Einigung zustande gekommen sei. Dann erst hätte sich Ericsson zur Wahrung seiner Patentrechte an ein Gericht gewandt. Seit Mitte Januar 2015 sollen für iOS-Geräte keine Patentzahlungen mehr fließen.

FRAND-Prinzip verletzt?

Insgesamt ist die Patentnutzung in 41 Fällen strittig. Apple sieht sich dabei selbst als Geschädigter, denn man unterstellt Ericsson missbräuchliche Lizenzpraktiken. Es gibt Klagen vor zwei verschiedenen US-Gerichten, einmal zur Feststellung der Patentrechtsverletzung und einmal gegen das so genannte FRAND-Prinzip, nach dem Patente "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory" (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) vergeben werden müssen. Der Streit vor Gericht könnte langwierig werden und für Apple mit hohen Strafzahlungen ausgehen.

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Nun eskaliert der Streit allem Anschein nach. Ericsson will nun auch weitere große Absatzmärkte des iPhone-Herstellers behindern, indem man die Klagen auch auf den europäischen Markt ausweitet. Das hat das Unternehmen heute in einer Stellungnahme bekannt gegeben. Zunächst einmal sind das jetzt Deutschland, England und die Niederlande. Man sei aber weiterhin noch offen für eine außergerichtliche Einigung mit Apple, heißt es.

Zur Klärung des Patentstreits hat Ericsson formal in den USA ein Einfuhrverbot von iPhone und iPad gefordert. Die zuständige US-Handelskommission ITC prüft den Fall. Für Deutschland, Großbritannien und die Niederlande könnten die Klagen nun rein theoretisch auch zu einem Verkaufsverbot führen. Zumindest hat Ericsson damit nun ein weiteres Druckmittel an der Hand.