Nach Klagen in den USA: Samsung fordert Importverbot für Nvidia

Der Technologieriese Samsung und der Chiphersteller Nvidia sind sich derzeit spinnefeind und überhäufen sich gegenseitig mit Patentrechtsklagen in den USA. Nach der letzten Klageeinreichung von Samsung Anfang November hat der Konzern jetzt nachgelegt und fordert ein Importverbot für Nvidia. Die Koreaner beschuldigen Nvidia mehrfach Patente verletzt zu haben und das geistige Eigentum des Unternehmens ohne Lizenz zu nutzen. Wem das nun irgendwie bekannt vorkommt, der erinnert sich sicherlich an die gleichlautenden Anschuldigungen, die zunächst Nvidia gegen Samsung vorgebracht hatte.

Antrag auf Verkaufsverbot

Nvidia hatte im September Klage gegen Samsung und Qualcomm eingereicht und bei der Internationalen Handelskommission ITC einen Antrag auf ein Verkaufsverbot der Galaxy-Reihe eingereicht. Die Klage betraf zunächst die Samsung-Geräte mit Qualcomm-Prozessoren und wurde dann auf die Samsung Exynos-Chips ausgeweitet. Nun geht das ganze also in die nächste Runde.

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Samsungs Antrag ist also als Gegenantwort auf den Patentstreit zu werten. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg holt Samsung dafür nun aber weiter aus. Zunächst waren nur die Nvidia-bestückten Konsolen im Fokus, nun sollen auch Desktop-Rechner und Teilelieferanten, unter anderem von Biostar Microtech und Elitegroup Computer Systems, von einem Verkaufsverbot bedroht sein.

Dass beide Unternehmen sich nun so offen bekriegen, verwundert einige Experten doch. Denn laut den ursprünglichen Klageschriften liegt das eigentliche Problem, also die Rechteverletzung, bei den Prozessoren, die in den Samsung Smartphones und Tablets verbaut werden. Nvidia hat aber nicht nur den Hersteller Qualcomm, sondern auch Samsung als Nutznießer im Visier. Samsung antwortet nun dementsprechend ebenfalls übergreifend.

Aufgrund der vielen milden Urteile und den zahlreichen Abweisungen ähnlicher Klagen in den USA glauben derzeit viele noch an eine außergerichtliche Einigung. Auch die Unternehmen wissen, wie stark sich die Aburteilungen bei Patentrechtsklagen mittlerweile gedreht haben. Allerdings steht ohne eine Klage nicht der Weg für ein Importverbot und damit für ein rasches Einschreiten einer Behörde frei.