Nvidia fordert in erstem Patentprozess Verkaufsverbot für Samsung

Die Anwälte des südkoreanischen Elektronikkonzerns Samsung müssen sich erneut mit Forderungen nach einem Verkaufsverbot für Smartphones des Herstellers auseinandersetzen - diese kommen diesmal aber nicht vom Konkurrenten Apple, sondern vom Chiphersteller Nvidia. Dieser hat eine Klage gegen Samsung und gleich auch noch gegen den Wettbewerber Qualcomm eingereicht. Dabei geht es um sieben Patente, die von den Beklagten angeblich verletzt worden sein sollen. Während Nvidia beim Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware die eigentliche Klage einreichte, wurde bei der Internationalen Handelskommission ITC parallel ein Antrag auf ein Verkaufsverbot eingereicht, das Produkte der Galaxy-Serie betrifft.

Seitens Nvidia sprach man im Zusammenhang mit dem beginnenden Rechtsstreit von einem "wichtigen Tag" für das Unternehmen. Denn der Prozess dürfte durchaus eine Herausforderung für die Firma werden. Immerhin hat Samsung viel Erfahrung mit jahrelangen Patentschlachten vor Gericht, während Nvidia zum ersten Mal in seiner 21-jährigen Geschichte selbst ein solches Verfahren initiiert.

In der Klage geht es konkret um Produkte, in denen Qualcomms Adreno-Chip, ARMs Mali-Design und die PowerVR-Grafikarchitektur von Imagination zum Einsatz kommen. In diesen kämen von Nvidia patentierte Technologien zum Einsatz, für deren Verwendung Samsung und Qualcomm keine Lizenzrechte erworben hätten.

"Statt eigene Grafikprozessor-Technologien zu entwickeln, kauft und nutzt Samsung Qualcomms patentverletzende Prozessoren und GPUs und auch andere Chips und Grafikprozessoren, die gegen die fraglichen Patente verstoßen", heißt es in der Klageschrift. Man habe sich darum bemüht, im Vorfeld eine gütliche Einigung mit Samsung zu erzielen. Der Konzern habe sich aber auf den Standpunkt gestellt, dass es sich hier um ein Problem der Zulieferer handle und diese sich für das Innenleben ihrer Produkte gegenüber dem Patentinhaber verantworten müssten.