Live Tiles geklaut? Microsoft gewinnt Streit um Windows-Oberfläche

Microsoft hat einen wichtigen Sieg im Rechtstreit um die angeblichen Patentverletzungen durch seine mit Windows 8 und Windows Phone eingeführten sogenannten "Live Tiles" errungen, die ein essentieller Bestandteil der Benutzeroberfläche der beiden Betriebssysteme sind. Wie Law360 berichtet, hat das Patent Trial and Appeal Board des US-Patent- und Markenamts gestern entschieden, dass das von der Firma SurfCast beanspruchte Patent auf eine bestimmte Art einer Grafischen Benutzeroberfläche hinfällig ist, wegen dem eine Klage gegen Microsoft wegen Patentverletzung eingereicht wurde. SurfCast hatte behauptet, das Konzept hinter der Live-Tile-UI schon früher erfunden zu haben und wollte nun eine hohe Schadenersatzsumme erstreiten.


Die Entscheidung des Patentgerichts bedeutet, dass alle 52 Punkte, die SurfCast mit seinem Patent für sich beanspruchte, nicht schützenswert sind. Als Begründung wurde genannt, dass es bereits eine Reihe von früheren Technologien mit gleichem Ansatz gibt. Als Beispiel wurde unter anderem eine Funktion des Microsoft-eigenen Internet Explorers genannt, der dem Nutzer die Anzeige von ständig aktualisierten Inhalten auf dem Desktop ermöglicht.

Siehe auch: Windows 8: Microsoft wegen Live Tiles verklagt

SurfCast hatte seine Klage gegen Microsoft bereits 2012 vor einem Gericht im US-Bundesstaat Maine eingereicht und ist nach eigenen Angaben selbst im Bereich der Betriebssystementwicklung tätig. Die Klage wurde wegen des Prüfungsverfahrens, das Microsoft als Reaktion auf die Vorwürfe beim Patentamt eingeleitet hatte, bereits länger auf Eis gelegt. Die jetzt gefällte Entscheidung dürfte dazu führen, dass die Klage vom zuständigen Gericht endgültig verworfen wird.

Tatsächlich erinnert das von SurfCast entwickelte Konzept für eine ausdrücklich als "Kachelbasierte Oberfläche" bezeichnete UI stark an die Live-Tiles von Windows 8 und Windows Phone. Der Ansatz, der schon 2004 zum Patent angemeldet wurde, sieht ebenfalls vor, diverse Inhalte aus Quellen wie Anwendungen auf dem jeweilgen Rechner oder auch dem Internet in verkleinerter Ansicht in einer speziellen Oberfläche anzuzeigen, wobei durch einen Klick auf die jeweilige "Kachel" die entsprechende Anwendung geöffnet werden soll - fast so wie unter Windows heute üblich.

SurfCast hatte das System laut seinem Patent für Windows XP entwickelt, das darunter als Plattform laufen sollte. Die Idee für dieses Design ist nach Angaben des kleinen Unternehmens bereits in den Neunzigerjahren entstanden, lange bevor Microsoft vor zwei Jahren erstmals einen solchen Ansatz mit dem neuen Startscreen von Windows 8 einführte.