Apple-Versehen: Geheimvereinbarung veröffentlicht

So kann es gehen: Die Patentklage Apple gegen Samsung treibt wieder einmal seltsame Blüten. Schadenfreude ist dabei irgendwie angebracht, denn Apple muss nun ein wenig von der eigenen bitteren Medizin kosten. Wie Florian Müller für Foss Patents berichtet, gibt es einen Verfahrensfehler im Prozess, der für Apple teuer werden kann. Es geht dabei um einen Vertrag mit Nokia. Das Lizenzabkommen unterliegt höchster Geheimhaltung, ist mit "Highly Confidential - Attorneys’ Eyes Only" markiert wurden. Das heißt, die Verträge dürfen nur vor Gericht selbst von den Anwälten zur Prüfung eingesehen werden. Dabei geht es um einen Unterpunkt in der Patenklage, zu der eine Evaluation des Lizenzabkommens zwischen Apple und Nokia wichtig war.

Nun hat aber die von Samsung engagierte Kanzlei Quinn Emmanuel im vergangenen Jahr den Fehler begangen, und das Material mit weiteren Mitarbeitern besprochen, die dazu nicht befugt waren. Apple hatte damals Beschwerde eingereicht und eine Bestrafung des Vorkommens erreicht.

Nun sieht es aber so aus, dass diese Offenlegung geheimer Lizenzvereinbarungen nicht nur auf der gegnerischen Seite stattgefunden hat, sondern auch bei Apple selbst. Und zwar in einer wirklichen krassen Art und Weise. Die Unterlagen wurden aufgrund eines Fehlers wie es nun heißt mit anderen Unterlagen zu Gericht gegeben und für die Dokumentation veröffentlicht.

Müller könne selbst kaum glauben, was da passiert sei, schreibt er in seinem Blog. Es sieht also so aus, dass die streng vertraulichen Unterlagen in der Zeit von Oktober 2013 bis Januar 2014 in den Gerichtsakten lagen.

Was das nun für Konsequenzen haben wird, ist noch nicht klar. Samsung kann nun verlangen, dass die Strafe gegen das Anwalt-Team Quinn Emmanuel revidiert wird. Es könnte allerdings auch sein, dass der Richter letzten Endes gegen die Zulässigkeit der Beweise entscheidet. Dokumente, die der Verschwiegenheit obliegen, aber in der Theorie jetzt jedermann auf der Welt zugegangen sein könnten, sind nichts mehr wert. Interessant wäre natürlich zu erfahren, was Nokia als Lizenzgeber zu dem ganzen Schlamassel sagt.