Verletzte Notruf-Patente:
Apple droht Milliardenstrafe

Apple sieht sich in Deutschland mit zwei neuen Milliardenforderungen konfrontiert. Das Unternehmen soll Patente verletzt haben, die Polizei und Feuerwehr im Notfall Priorität im Mobilfunknetz einräumen. Zwei Klagen für Milliarden
Das könnte teuer werden für Apple: Wie das Landgericht Mannheim mitteilt, hat die deutsche Patentverwertungsgesellschaft Ipcom gleich zwei Mal Klage gegen den Konzern eingereicht.

Der Vorwurf: Apple soll Patente verletzt haben, die es ermöglichen, trotz blockierter Netze Telefonate zu führen. Dank dieser Technik sollen eigentlich Einsatzkräfte wie Polizei und Feuerwehr im Katastrophenfall zuverlässig in Verbindung bleiben können. Landgericht Mannheim: Ort der Milliardenklagen gegen Apple Mit der ersten Klage will Ipcom nun 1,57 Milliarden Euro von Apple erstreiten. In dem zweiten Verfahren wurde noch keine konkrete Summe genannt, die als Schadensersatz gefordert wird.

In beiden Fällen führt die deutsche Gesellschaft Patente an, die ursprünglich vom Bosch-Konzern übernommen worden waren. Der war anfänglich an der Entwicklung der entsprechenden Mobilfunk-Technik beteiligt, die mittlerweile Teil von Standards wie UMTS und LTE ist.

Streit um das Notruf-Patent
Erst vor Kurzem hatte das Europäische Patentamt die entsprechende Erfindung zur Priorisierung von bestimmten Netzteilnehmern anerkannt - allerdings nicht ohne laute Kritik einzustecken. So hatte unter anderem Apple gegen die Entscheidung der EU-Patent-Wächter geklagt. Dazu haben Unternehmen wie HTC, Apple und Vodafone angekündigt, die Technik im Notfall einfach umgehen zu wollen.

Trotz dieser durchaus heiklen Rechtssituation will Ipcom die Patente jetzt gegen Apple ins Feld führen. Neben dem US-Mutterkonzern und der Vertriebsgesellschaft in Irland wird dabei auch der deutsche Einzelhandelsvertrieb von Apple verklagt. Beide Verfahren sollen bereits am 11. Februar beginnen.

Man darf gespannt sein, ob und wie die hohe Schadenersatzforderung und die hitzige Stimmung rund um die Anerkennung der Patente das Verfahren beeinflussen werden.