Netz-Freiheit: China nennt US-Außenminister "naiv"

John Kerry, der US-amerikanische Außenminister, ist derzeit auf Staatsbesuch in China. Bei einem Gespräch mit Bloggern forderte Kerry eine Öffnung des chinesischen Internets, ein Vorschlag, der bei der Staatsführung aber auf wenig Gegenliebe stieß. Zu dem Treffen mit Außenminister John Kerry hatte die US-Botschaft geladen, mehrere chinesische Blogger sprachen am Samstag mit dem Secretary of State persönlich über die Online-Situation des bevölkerungsreichsten Landes der Erde. Kerry hatte in dem rund 40 Minuten langen Treffen dem Wunsch nach mehr Internet-Freiheit Ausdruck verliehen und auch die Menschenrechtslage in China angesprochen.

In China kamen die Aussagen des US-Außenministers erwartungsgemäß nicht besonders gut an. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, meldete sich heute Hua Chunying, eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, zu Wort und sagte, dass Kerry kein Recht habe über China zu urteilen und er zudem die Lage vor Ort missverstehe.

Hua Chunying fragte in Richtung Kerry: "Wenn sich Chinas Internet nicht in den letzten Jahren enorm entwickelt hätte, woher sollen dann die Blogger (mit denen er sich getroffen hat) gekommen sein?" Sie verwies darauf, dass "chinesische Angelegenheiten von chinesischen Staatsbürgern unter Berücksichtigung nationaler Bedingen" entschieden werden müssten.

Die Sprecherin spielte in weiterer Folge an, dass die USA zunächst lieber vor der eigenen Haustür kehren sollten: "Ist es nicht etwas naiv, solche Methoden zu verwenden, um China in die von ihnen gewünschte Richtung zu drängen?" Das Treffen hätte man nach Meinung von Hua Chunying ruhig in eine andere Richtung lenken können: "Ich denke, dass das Thema des Gesprächs etwas offener hätte sein können, beispielsweise hätte man auch über den Fall Snowden und ähnliches sprechen können."