EuGH: Homebrew-Software-Einsatz kann legitim sein

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen per so genannter "Homebrew"-Software rechtmäßig sein kann. Das gilt allerdings nur für den Fall, dass sie nicht für illegal kopierte Spiele eingesetzt wird. Der EuGH hat eine Entscheidung im Rechtsstreit zwischen Nintendo und dem Unternehmen PC Box gefällt und diese stellt eine Schlappe für den japanischen Videospielkonzern dar. Denn der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist der Ansicht, dass Homebrew-Software rechtmäßig eingesetzt werden kann und deshalb nichts grundsätzlich dagegen spricht.

Wie derStandard berichtet, ist das jedoch kein Freifahrtschein für Software-Piraterie: Denn diese ist von der EuGH-Entscheidung explizit ausgenommen. Wenn allerdings nicht gegen Urheberrechte verstoßen wird, dann gebe es keinen Grund, derartige Software per se zu verbieten. Das Gericht fasst das in der Pressemitteilung (PDF) folgendermaßen zusammen: "Der Hersteller der Konsole ist gegen Umgehungshandlungen nur geschützt, wenn die Schutzmaßnahmen darauf abzielen, die Benutzung nachgeahmter Videospiele zu verhindern."

Für Nintendo, das seit Jahren bei seinen Handheld-Konsolen gegen die Homebrew-Anbieter vorgeht, ist die Umgehung des Kopierschutzes vor allem dazu gedacht, illegal kopierte Games nutzen zu können. PC Box kontert, dass man auf diese Weise freie Software sowie Videos und Audio-Dateien ermöglichen will.

Der EuGH, der von einem italienischen Gericht mit der Klärung beauftragt worden ist, empfiehlt dem Tribunale di Milano eine Prüfung, ob nicht alternative Kopierschutzmaßnahmen umsetzbar sind. Diese sollten "zu geringeren Beeinträchtigungen oder Beschränkungen der Handlungen Dritter führen, dabei aber einen vergleichbaren Schutz für die Rechte des Betroffenen bieten."

Zudem könne das vorlegende Gericht auch prüfen, "ob die Geräte von PC Box häufig zum Abspielen nicht genehmigter Kopien von Nintendo-Spielen auf Nintendo-Konsolen benutzt werden oder ob sie vielmehr zu Zwecken verwendet werden, die das Urheberrecht nicht verletzen." Spielkonsole, Nintendo, 3d, Nintendo 3ds Nintendo