Dobrindt will schnellstes Internet für Deutschland

Alexander Dobrindt (CSU) startet nicht gerade mit großen Vertrauensvorschüssen als neuer Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur - doch die Zielsetzung ist für ihn recht klar. "Deutschland braucht das schnellste und intelligenteste Netz der Welt", sagte er im Interview mit der gestrigen Bild am Sonntag. Dies sei die Voraussetzung dafür, dass das Land weiterhin bei der technologischen Entwicklung ganz vorn dabei ist und seine wirtschaftliche Rolle weiter inne haben kann.

Deutschland galt lange als weltweites Vorbild, wenn es um den Ausbau wichtiger Infrastrukturen ging. In Sachen Internet ist das Land allerdings eher Mittelmaß. Eine Folge dessen ist es, dass hierzulande bisher quasi kaum netzbasierte Anwendungen und Unternehmen entstanden, die international eine signifikante Rolle spielen.

Dobrindt scheint das Problem zumindest laut seinen jetzigen Aussagen erkannt zu haben. So will er auch nichts davon hören, dass seine Aufgabenstellung als "Internetminister" fehlinterpretiert wird. "Da mag sich bewerben, wer will", sagte er. Sein Auftrag sei der Ausbau der digitalen Infrastruktur. "Es ist mein Job, dafür zu sorgen, dass in Deutschland die Menschen Zugang zu schnellen und intelligenten Datennetzen haben."

Insofern sieht er es auch als sinnvoll an, diesen Bereich mit dem Verkehr in ein Ressort zu stecken. "Die Daten- und Verkehrsströme sind gleichermaßen Lebensadern dieses Landes", sagte Dobrindt. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur entscheide maßgeblich über die wirtschaftliche Zukunft des Landes.

Dabei beteuert der neue Minister auch, die Netzneutralität gewährleisten zu wollen. "Ich will ein Netz frei von Diskriminierungen. Das betrifft sowohl die Datenströme als auch den Zugang", erklärte er. Ausnahmen kann er sich zwar vorstellen, allerdings nur in einem recht engen Rahmen. Eine bevorzugte Behandlung könnte es seiner Ansicht nach beispielsweise für Datenübertragungen im medizinischen Bereich geben, wenn von den eingesetzten Systemen Menschenleben abhängen.