"South Park"-Klage:
Viacom verliert gegen YouTube

Ein US-Richter hat Google erneut von dem Vorwurf freigesprochen, durch die Bereitstellung von Videoinhalten des Unterhaltungskonzerns Viacom auf seiner Plattform YouTube gegen dessen Urheberrechte zu verstoßen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, hat ein New Yorker Richter die Klage von Viacom gegen Google wegen der unerlaubten Veröffentlichung von Videos erneut verworfen. Vor einem Jahr hatte ein Berufungsgericht das seit langem laufende Präzedenzverfahren nach einer vorherigen Einstellung neu auflegen lassen.

Es ist nunmehr das zweite Mal in drei Jahren, dass der zuständige US-Bezirksrichter in Manhattan Viacoms Schadenersatzklage gegen Google hinfällig machte. Viacom hatte Google vor Gericht gezerrt, weil man durch Veröffentlichung der von YouTube-Nutzern hochgeladenen Ausschnitte und ganzer Folgen verschiedener Produktionen seine Rechte verletzt sah.

Unter anderem ging es dabei um Clips der bekannten Serien "South Park" und "Spongebob Schwammkopf" sowie der in den USA sehr beliebten Late-Night-Show "The Daily Show with Jon Stewart" und diverse weitere Programme. Der Richter bestätigte, dass Google und YouTube vor Urheberrechtsansprüchen von Viacom durch Ausnahmeregelungen im "Digital Millenium Copyright Act" (DMCA) der USA geschützt sind.

Das Ende der Neunzigerjahre eingeführte Gesetz macht die Entwicklung von Technologien zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen illegal, beschränkt aber gleichzeitig die Haftung der Anbieter von Webdiensten für Urheberrechtsverletzungen, die von ihren Nutzern begangen werden. Viacom hatte 2007 eine Klage gegen YouTube und andere Unternehmen eingereicht, um Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde Dollar zu erstreiten.

Viacom warf YouTube vor, von 2005 bis 2008 mehr als 79.000 urheberrechtlich geschützte Videos aus seiner Produktion angeboten zu haben - ohne zuvor eine entsprechende Zustimmung einzuholen. Viacom will nun erneut Widerspruch einlegen und behauptet unter anderem, dass die Entscheidung des Richters die Rechte der Produzenten und Künstler missachtet. YouTube habe wissentlich gegen die Urheberrechte von Viacom verstoßen, hieß es weiter.

Genau dies wollte der Richter jedoch nicht gelten lassen. YouTube habe weder mit den Nutzern interagiert, die die illegalen Videos hochgeladen hatten, noch bestehe die Möglichkeit, die riesigen Datenmengen beim Upload auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu prüfen.