Motorola fordert 2,25 Prozent der Apple-Verkäufe

Wie Patentexperte Florian Müller in seinem Blog 'FOSS Patents' schreibt, will die Motorola Mobilty Holdings, Inc. (MMI) 2,25 Prozent (vermutlich) des Umsatzes, den Apple mit den Produkten macht, die die strittigen MMI-Patente einsetzen.

Die Zahl taucht in einem Anwaltsschreiben auf, das Müller zugespielt worden ist. Für diesen Prozentbetrag würde Motorola Mobility einer FRAND-Lizensierung (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) zustimmen.

Apple ist naturgemäß nicht begeistert von diesem Angebot und prüft derzeit, ob man es vor dem deutschen Gericht als unverhältnismäßig zurückweisen kann. Müller schreibt, dass sich Apple dabei auf die Tatsache berufen könnte, dass verhältnismäßig (zu) hohe Lizenzgebühren ihnen die Kostenstruktur ruinieren könnte, da andere Lizenzgeber ähnliche Beträge wie Motorola fordern könnten.

Auch Müller hält die Forderung von Motorola für überzogen. Angesichts der Vielzahl anderer Unternehmen, die Standard-Patente dieser Art haben, würden sich die Lizenzgebühren übermäßig summieren. Sollte Apple dem zustimmen, dann würde man Zahlungen in Milliardenhöhe leisten müssen - alleine an Motorola.

Auf welche Zahl sich die von MMI geforderten 2,25 Prozent genau beziehen ist allerdings unklar, da hierzu im entsprechenden Schreiben keine Angaben gemacht werden. So wird auch das Wort Umsatz nicht explizit genannt.

Außerdem hat Müller im Zuge der Recherchen zum aktuellen Fall von drei weiteren Klagen von Motorola gegen Apple erfahren, bisher waren diese nicht bekannt. Dabei geht es um zwei Patente, die derzeit in Mannheim behandelt werden. In der dritten Klage geht es um die Apple Stores in Deutschland, Details dazu sind aber auch nicht bekannt.