Apple & Motorola in deutschem Patentstreit einig

Nach dem für Samsung niederschmetternden Urteil im Patentstreit mit dem US-Computerkonzern Apple wegen der Verletzung einer Reihe von Patenten auf das iPhone und das iPad hat sich die Google-Tochter Motorola offenbar mit Apple in einem zweiten, noch andauernden Verfahren gütlich geeinigt. Apple hat vor Gericht jüngst nach Angaben von Florian Müller Dokumente eingereicht, laut denen man sich mit Motorola bezüglich der Lizenzierung einer Reihe von Patenten Mobilfunk-Technologien geeinigt hat. Noch ist das Ausmaß der Übereinkunft allerdings unklar, so dass nicht sicher ist, ob die beiden Firmen ihre Streitigkeiten in vollem Umfang beilegen konnten.

Offenbar hat sich Apple bereiterklärt, die von Motorola entwickelten und patentierten Technologien im Rahmen der sogenannten FRAND-Richtlinien für die Lizenzierung von Patenten, die für weit verbreitete Standards essentiell benötigt werden, zu lizenzieren. Offen ist bisher allerdings, wie hoch die von Apple an Motorola zu zahlenden Gebühren ausfallen und wann die Einigung erfolgt ist.

Apple hat offenbar eingestanden, dass man nicht nur für die künftige Nutzung der Motorola-Patente zahlen muss, sondern auch für die bisherige Verwendung der jeweiligen Technologien in den eigenen Produkten. Betroffen sind laut den Gerichtsdokumenten ausschließlich Patente, die für wichtige Standards aus dem Mobilfunkbereich nötig sind.

In dem Patentstreit mit Apple hatte Motorola unter anderem versucht, ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Produkte zu erstreiten, darunter auch das äußerst populäre iPhone. Das Unternehmen hat Apple allerdings auch wegen der Verletzung von Patenten auf WLAN-Technologien und bestimmte Teile des .H264 Codecs verklagt. Ob es auch bezüglich dieser Patente zu einer Einigung kam, ist derzeit noch nicht bekannt.