Apple vs. Samsung, nächste Runde in Düsseldorf

Weihnachtsfriede? Gibt es nicht. Zumindest nicht für Tablet-Hersteller. Seit gestern wird in Düsseldorf verhandelt, ob das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 gegen Apple-Geschmacksmuster verstößt.
Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg
Im September hatte das Landgericht Düsseldorf für viel Aufsehen gesorgt, als man die Entscheidung verkündete, dass (ursprüngliche) Galaxy Tab 10.1 gegen die Design-"Patente", genauer gesagt sind es Geschmacksmuster, von Apple verstoße. Die Kammer hatte die Entscheidung damals mit einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen den beiden Geräten begründet.

Als Reaktion auf das ausgesprochene bundesweite Verkaufsverbot änderte der koreanische Hersteller sein Tablet und brachte es als Galaxy Tab 10.1N erneut auf den deutschen Markt. Offiziell eingeführt wurde das Gerät am 24. November. Galaxy Tab 10.1NDas (modifizierte) Samsung Galaxy Tab 10.1N Das Gerät gleicht technisch seinem "Vorgänger", äußerlich wurden aber Anpassungen vorgenommen. Das Galaxy Tab 10.1N verfügt über einen etwas breiteren Rahmen, außerdem wurde die Position der Lautsprecher verändert, so dass diese nun besser auf der Vorderseite zu sehen sind.

Diese Änderungen gehen dem US-Hersteller aber nicht weit genug, weshalb man nun erneut vor Gericht zieht. Auch das Galaxy Tab 10.1N verstoße, so die Rechtsvertreter von Apple, gegen jenes Geschmacksmuster aus dem Jahr 2004, das das Aussehen eines "Taschencomputers" definiert. iPad 2 vs. Galaxy Tab 10.1Das Geschmacksmuster mit der Nummer 000181607-0001 Wie 'Spiegel Online' berichtet, handelt es sich beim Geschmacksmuster mit der Nummer 000181607-0001 um vier Zeichnungen, die einen rechteckigen Gegenstand aus unterschiedlichen Perspektiven zeigen. Allerdings, schreibt das Nachrichtenportal, dass "die Bilder, die doch Milliardenwerte sichern sollen, denkbar einfach gehalten sind" und müssten nun von Juristen interpretiert werden.

Unterschiedliche Auffassungen gibt es über die Zuständigkeit des Gerichts: Während die Apple-Anwälte der Auffassung sind, dass hier ein europaweites Verbot ausgesprochen werden könne, die Samsung-Vertreter argumentieren, dass in Düsseldorf höchstens ein für Deutschland gültiges Urteil gefällt werden kann.

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts soll am 31. Januar verkündet werden, am morgigen Donnerstag wird am Landgericht Düsseldorf über einen Verbotsantrag des Galaxy Tab 10.1N verhandelt.

Siehe auch: Australische Berufung abgewiesen, Samsung siegt gegen Apple
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Apples Aktienkurs in Euro
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 09:00 Uhr Meswao Tablet 14.1-Zoll, Android 12 Tablet mit 1920 * 1080 IPS HD Display, 6 GB/128GB, 2.4G/5G WiFi, Bluetooth 4.1, und 10000mAh Akku - Ideal für Produktivität, Unterhaltung und BildungMeswao Tablet 14.1-Zoll, Android 12 Tablet mit 1920 * 1080 IPS HD Display, 6 GB/128GB, 2.4G/5G WiFi, Bluetooth 4.1, und 10000mAh Akku - Ideal für Produktivität, Unterhaltung und Bildung
Original Amazon-Preis
359,99
Im Preisvergleich ab
359,99
Blitzangebot-Preis
287,99
Ersparnis zu Amazon 20% oder 72
Im WinFuture Preisvergleich
Folgt uns auf Twitter
WinFuture bei Twitter
Interessante Artikel & Testberichte
WinFuture wird gehostet von Artfiles
Tipp einsenden
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen? Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links, um WinFuture zu unterstützen: Vielen Dank!