Apple und Samsung führen bald Friedensgespräche

Besteht eine Chance auf das Ende der aktuellen Patentkriege bzw. auf dessen wichtigster Front? Es sieht zumindest danach aus: Apple und Samsung sollen sich in den nächsten 90 Tagen treffen, um vor einem Friedensrichter den Versuch zu starten, ihre Streitigkeiten zu beenden. Das berichtet Florian Müller auf seinem Blog 'FOSS Patents'. Die Nummer eins und Nummer zwei der Mobilgeräteindustrie, die sich derzeit in mindestens neun Ländern in einem regelrechten Patentkrieg befinden, werden sich in den nächsten drei Monaten - ein genauer Termin wurde noch nicht festgelegt - in San Francisco treffen.

Unter der Aufsicht des Friedensrichters ("U.S. Magistrate Judge") Joseph C. Spero sollen die beiden Smartphone-Hersteller versuchen, sich außergerichtlich (im übertragenen Sinne wohlgemerkt, das Treffen findet in einem Gericht statt) auf einen Vergleich zu einigen.

Die Zusammenkunft ist allerdings nur "halb freiwillig" wie Müller schreibt. Bundesrichterin Lucy Koh, die für einen Rechtstreit zwischen Apple und Samsung im Northern District of California zuständig ist, hat die beiden Parteien aufgefordert, einen "Kommentar" zu ihrer Bereitschaft zu einer so genannten alternativen Streitbeilegungsmethode (Alternative Dispute Resolution, ADR) abzugeben. Laut dem Patenexperten Müller waren beide Hersteller dadurch gezwungen, zu kooperieren, schon alleine wegen der Optik.

Letzteres hat auch Auswirkungen auf die Teilnehmer des Einigungsversuchs: Die beiden Unternehmen werden nicht nur durch die jeweiligen Chefjuristen vertreten, bei den Gesprächen werden auch die beiden Chief Executive Officers (CEOs), also Tim Cook von Apple und Samsungs Choi Gee-sung, anwesend sein.

Ob dieser Einigungsversuch von Erfolg gekrönt sein wird, ist natürlich offen. Ein US-Gericht kann zwei Unternehmen dazu (praktisch) zwingen, sich zu treffen, ob dabei etwas herauskommt, steht auf einem anderen Blatt. Zumindest besteht aber eine Chance, schon alleine deswegen, weil die beiden Firmenchefs anwesend sein werden. Wie Florian Müller wird es aber vielen anderen gehen: Er bleibt bis auf weiteres skeptisch.