Patentkrieg: Niederlage für Apple in Kalifornien

Eine Richterin im US-Bundesstaat Kalifornien hat einen Antrag von Apple auf eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung abgelehnt. Der iPhone-Hersteller hatte ein US-Verkaufsverbot gegen mehrere Galaxy-Geräte (Smartphones und Tablets) gefordert. Wie die Nachrichtenagentur 'Reuters' berichtet, hat die US-Bezirksrichterin Lucy Koh am Freitag in San Jose eine möglicherweise bedeutende Niederlage zugefügt. Die Apple-Klage, die im April dieses Jahres eingereicht worden war, hatte Samsung des "schamlosen Kopierens" bezichtigt.


Die Einstweilige Verfügung wurde nicht ausgesprochen, weil es die Richterin nicht als erwiesen ansah, dass der Verbleib der Samsung-Produkte am Markt Apple einen "irreparablen Schaden" zufügen würde. Das bedeutet allerdings nicht, dass der koreanische Hersteller aus der Sache raus ist.

Die Richterin stellte nämlich auch fest, dass zwei der vier verhandelten Patentverstöße (genauer gesagt ist es eines von drei Design-Patenten, eines betrifft die Software) vermutlich zutreffen und Apple Chancen hat, diese entsprechend einzuklagen. Für eine Verbannung von Samsung-Produkten bestehe aber dennoch kein Grund, da der irreparable Schaden für Apple eben nicht gegeben ist. Im Visier des kalifornischen Gerichts standen die Samsung-Smartphones Galaxy S und Infuse sowie das Samsung Galaxy Tab 10.1.

Beim Samsung-Tablet ist die Faktenlage besonders interessant: Wie 'The Verge' berichtet, stellte das kalifornische Gericht hier zwar einen möglichen "irreparablen Schaden" für Apple fest, auch ein Verstoß von Samsung liege vermutlich vor. Allerdings ist das Design-Patent, das Apple innehat, vermutlich ungültig. Als Beweis wurde hier ein Konzept des US-Verlages "Knight Ridder" zugelassen. Dieses hatte bereits 1994 ein Medien-Tablet vorgestellt, das viele Ähnlichkeiten zu den heute gängigen Geräten hat (siehe Video oben).

Konkret bedeutet das für Apple, dass man zwar eine (bedeutende) Schlacht verloren hat, aber im Patentkrieg gegen Samsung nach wie vor gute Karten hat.