Apple wurde 'Slide to Unlock'-Patent zugesprochen

Ab sofort verstoßen wahrscheinlich alle Android-Smartphones gegen ein Apple-Patent: Die iPhone-Macher bekamen nun das Patent für die "Slide to Unlock"-Funktion zugesprochen. Nun könnte es schmutzig werden: Nachdem die US-Patentbehörde 'United States Patent and Trademark Office' Apple ein besonders wichtiges Patent zugesprochen hat, könnte auf (sämtliche) Android-Smartphones eine neuerliche Klagewelle zurollen. Es geht um eine Funktionalität, die praktisch jedes Touchscreen-Handy besitzt: "Slide to Unlock". Damit kann man, wie jeder Smartphone-Nutzer weiß, per Wischbewegung den Bildschirm entsperren. Das US-Patent der 'Slide to Unlock'-Funktion wurde Apple zugesprochen Besonders problematisch ist für Google und Co. die Tatsache, dass der Entscheid der Patentbehörde äußerst vage formuliert ist: "Ein Gerät mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm kann mittels Gesten entsperrt werden, die auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm ausgeführt werden. Das Gerät wird entsperrt, wenn der Kontakt mit dem Bildschirm mit einer vordefinierten Geste übereinstimmt." Das Patent gilt auch für grafische Elemente, also wenn man einen bestimmten Pfad auf dem Schirm nachzeichnen oder einen vordefinierten Bereich treffen soll.

Allerdings beruht die Entscheidung nicht auf einem aktuellen Schachzug der Apple-Anwälte. Das Patent wurde bereits im Dezember 2005 eingereicht, also etwa ein Jahr vor der Vorstellung des ersten iPhones, es ist erst jetzt von der Behörde durchgewunken worden. Als einer der Erfinder wird übrigens der aktuelle iOS-Chef Steve Forstall geführt.


Was diese Entscheidung für die "Große Patentschlacht von 2011" bedeutet, wird wohl demnächst vor Gericht ausdiskutiert werden. Womöglich ist die Angelegenheit nicht ganz so eindeutig, wie es die US-Behörde sieht: Wie '9to5mac' berichtet, habe das Neonode N1m von 2004/2005 bereits eine ähnliche Methode zu Entsperren verwendet. Im Video (s. o.) ist diese Funktionalität ab der vierten Minute zu sehen.