Linux-Unterstützer verstärken Patent-Schutzwall

Eine Reihe von IT- und Internet-Unternehmen haben sich dem Open Invention Network (OIN) angeschlossen, um sich und anderen Firmen, die stark auf Linux setzen, einen besseren Schutz vor Patentklagen zu bieten. Das OIN wurde im Jahr 2005 von IBM, NEC, Novell, Phillips, Red Hat und Sony gegründet. Diese fassten hier ein Portfolio von 300 Patenten zusammen. 2.000 weitere verblieben bei ihren jeweiligen Besitzern, wurden aber über Lizenzverträge für andere Mitglieder zur freien Nutzung bereitgestellt.

Das OIN begann vor einigen Monaten damit, aktiv neue Mitglieder und Unterstützer zu werben. Hier reagierte man darauf, dass immer mehr Unternehmen Linux großflächig in ihren Datenzentren einsetzen und das Betriebssystem für die eigenen Bedürfnisse anpassen. Entsprechend steigt auch die Gefahr, von Patentklagen betroffen zu sein.

Die Zahl der Unternehmen, die das OIN als Mitglieder oder Lizenzpartner unterstützen ist dadurch inzwischen auf 334 gestiegen, berichtete die 'Networkworld'. Unter ihnen finden sich Facebook, Hewlett-Packard, Rackspace, Juniper und Fujitsu wieder. Google und Canonical, die bisher lediglich Lizenzpartner waren, sind nun ebenfalls vollwertige Mitglieder. Im letzten Quartal konnte das Portfolio außerdem um 74 Patente erweitert werden.

Die Notwendigkeit des Aufbaus einer solchen Organisation liegt vor allem im US-amerikanischen Patentsystem begründet. Hier sind Methoden- oder Software-Patente sehr leicht erhältlich. Weil sich Unternehmen mit ihnen oft die Rechte an den naheliegendsten Lösungen eines Problems sichern, landen entsprechend viele Streitigkeiten vor Gericht.

Um sich vor hohen Geldforderungen zu schützen, bauen viele Firmen ein möglichst großes eigenes Patent-Portfolio auf. Dieses soll sicherstellen, dass man auf eine Klage möglichst massiv mit einer Gegenklage reagieren kann. Dies bietet dann häufig die Möglichkeit, sich mit dem Gegner vergleichsweise günstig auf einen außergerichtlichen Vergleich zu einigen.

Die Linux-Community kann dies allerdings von sich aus nur schwer leisten, da sie nicht zentral organisiert ist. Um neben den Unternehmen, die das Betriebssystem nutzen, auch die zahlreichen einzelnen Programmierer zu schützen, übernimmt hier das OIN die Aufgabe, einen Patent-Pool aufzubauen.