Google & Microsoft: Gemeinsam gegen Patent-Troll

Die beiden Konzerne Microsoft und Google haben sich entschlossen, gemeinsam gegen einen so genannten Patent-Troll vorzugehen. Dieser hatte zuvor rund 300 Unternehmen verklagt. Bei der Firma handelt es sich um GeoTag aus dem US-Bundesstaat Texas, berichtete die 'Times of India'. Diese beansprucht die Rechte an einer Methode für den Zugriff auf geographische und topographische Informationen über das Internet für sich, die unter der Nummer 5.930.474 beim US-Patentamt gelistet ist.

Das Unternehmen wirft einer ganzen Reihe von Firmen vor, dieses Patent mit ihren Anwendungen zu verletzen und fordert Lizenzgebühren ein. Die meisten verklagten Anbieter sind Partner oder Kunden von Microsoft und Google.

Die beiden Konzerne sind zwar selbst noch nicht von GeoTag angegriffen worden, müssen wegen ihrer Kartendienste aber damit rechnen. Sie wollen aber in erster Linie aber auch nicht ihre Geschäftsbeziehungen zu Dritten belastet sehen, die nun von dem Patentinhaber angegangen werden.

Die beiden Konzerne haben deshalb nun gemeinsam den Antrag gestellt, GeoTag das Patent aberkennen zu lassen. Die Schutzrechte wurden 1996 beantragt, im Jahr 1999 wurde das Patent eingetragen. In ihrem Antrag führten Microsoft und Google nun aus, dass die beschriebene Methode zu diesem Zeitpunkt nicht neu war, sondern schon an anderer Stelle existierte.

Für GeoTag dürfte der Angriff der beiden Konzerne äußerst unangenehm sein. Immerhin hatte die Firma das fragliche Patent nicht nur selbst für 119 Millionen Dollar gekauft, sondern bereitet derzeit auch seinen Börsengang vor. Eine Firma, die kurz vor einem aufwändigen Rechtsstreit mit zwei Großkonzernen steht, dürfte für Anleger recht uninteressant sein.