US-Gericht: Microsoft muss Word vom Markt nehmen

Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas hat entschieden, dass Microsoft seine Textverarbeitung Word wegen Patentverletzungen nicht mehr in den Vereinigten Staaten vertreiben darf. Es wurde eine permanente Verfügung erlassen. Microsoft wird es durch das Urteil verboten, "jede Art von Microsoft Word-Produkten, die in der Lage sind, .XML, .DOCX oder DOCM Dateien (XML-Dateien) zu öffnen, welche angepassten XML-Code enthalten", zu vertreiben. Dies teilte das klagende kanadische Unternehmen i4i Inc. mit.

XML bildet seit der Einführung von Office 2007 die Basis der Dokumentenformate von Microsofts Büropaket. Das Schreiben und Lesen von XML-Dateien ist daher eine der wichtigsten Funktionen der Software. i4i behauptete vor Gericht erfolgreich, dass Microsoft ein von dem Unternehmen 1998 beantragtes Patent auf das Lesen von XML verletzt, berichtet 'SeattlePI'.

Die Kanadier hatten ihre Klage bereits im März 2007 eingereicht. Sie haben nun ihr Ziel einer Verbotsverfügung und der Zahlung von Schadenersatz erreicht. Microsoft hat nun 60 Tage Zeit, um Word vom Markt zu nehmen, oder die patentierte Technologie zu entfernen.

Der texanische Richter verdonnerte Microsoft außerdem zur Zahlung von 290 Millionen US-Dollar. Ein Sprecher des Softwarekonzerns ließ verlauten, dass man von der Entscheidung enttäuscht sei. Die Beweise hätten klar gezeigt, dass es keine Patentverletzungen gab und das Patent von i4i an sich hinfällig ist.

Microsoft will nun in Berufung gehen. Nach Auffassung von Experten dürfte das jetzt gefällte Urteil kaum Bestand haben.