Frankreich: Provider gegen Pflicht für Filesharing-Filter

Der drittgrößte französische Provider "Free" hat seinen Widerstand gegen ein geplantes Gesetz angekündigt, dass Internet-Anbieter zur Filterung des Datenverkehrs über Filesharing-Plattformen verpflichten soll. Die Initiative zu einem entsprechenden Gesetz wird derzeit von Premierminister Nicolas Sarkozy und der Lobby der Medienindustrie vorangetrieben. Demnach sollen Provider dafür verantwortlich gemacht werden, mit Filtersystemen den Austausch urheberrechtlich geschützter Daten über Tauschplattformen zu unterbinden.

Wie Xavier Niel, Gründer und größter Anteilseigner von Free, herausstellte, würde dadurch die individuelle Freiheit der Nutzer zugunsten der Bezahlung einiger Künstler, die auch so eine Menge Geld verdienen, massiv beschnitten.

Er habe nichts gegen die Eindämmung von Urheberrechtsverletzungen, führte er weiter aus. Laut Niel sollte man aber mit anderen Mitteln gegen Piraterie vorgehen. Eine Möglichkeit sieht er in der Umsetzung einer globalen Lizenz für Inhalte.

Ähnlich wie bei Vergütungssystemen für öffentliche Aufführungen (in Deutschland ist hierfür die Gema verantwortlich) könnte gemessen werden, wie oft bestimmte Inhalte heruntergeladen werden. Aus einer Art Steuer auf Internet-Zugänge ließen sich dann entsprechende Tantiemen zahlen, so Niel.