China: Gesetz für Urheberrechtsschutz im Internet

Die chinesische Regierung hat offenbar ihr Versprechen wahr gemacht, geistiges Eigentum im Internet besser schützen zu wollen. Wer nach dem 1. Juli 2006 urheberrechtlich geschütztes Material hoch- oder herunterladen will, braucht dafür die ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers. Wird diese nicht eingeholt, drohen Strafen in Höhe von bis zu 100 000 Yuan (rund 12 000 Euro), wenn die Inhalte ohne Erlaubnis verwendet werden. Ein weiteres Detail der neuen Urheberrechtsregelung ist das Verbot der Einfuhr, Herstellung und Benutzung von Geräten und Software, welche Kopierschutzmaßnahmen umgehen können.

Die neue Regelung ist offenbar die Folge der Gespräche zwischen den Regierungen Chinas und der USA, bei denen der Schutz geistigen Eigentums eines der Schwerpunktthemen war. Bei der Business Software Alliance geht man davon aus, dass es sich bisher bei fast 90 Prozent, der in China verwendeten Software, um illegale Kopien handelt. Ob das neue Gesetz auch umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.