Seltsamer "Zufall" im Bundestag:
Als Selenskyj kam, fiel die IT aus

Der Bundestag ist am Montag von einer stundenlangen Störung seiner IT-Systeme betroffen gewesen. Anfangs wurde ein gezielter Angriff vermutet, da zum gleichen Zeitpunkt hochrangige Gespräche zur Ukraine-Politik in Berlin stattfanden.
Politik, Berlin, Bundestag, Staat, Abgeordnete, Deutscher Bundestag, Bundesadler

Technisches Problem

Nach Angaben mehrerer Abgeordneter konnten Mitglieder des Parlaments über mehr als vier Stunden nicht auf ihre dienstlichen E-Mail-Konten zugreifen. In Regierungskreisen wird ein gezielter Cyberangriff vermutet, wie mehrere Quellen unter anderem gegenüber der Financial Times ausführten. Inzwischen gibt es aber weitergehende Informationen.

Wie drei ranghohe Parlamentarier berichteten, setzte der Ausfall zu einem politisch sensiblen Moment ein. Einer von ihnen erklärte, die Attacke habe genau zu dem Zeitpunkt begonnen, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Bundestag betrat, um Gespräche mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu führen. Unweit davon fanden im Kanzleramt zudem Beratungen zwischen Selenskyj, dem US-Sondergesandten Steve Witkoff sowie Jared Kushner, dem Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, statt. Thema war ein möglicher Weg zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.


Ein Regierungsinsider äußerte daher den Verdacht, dass es sich um eine Vergeltungsaktion handeln könnte. Hintergrund ist die Entscheidung der Bundesregierung, in der vergangenen Woche den russischen Botschafter ins Auswärtige Amt einzubestellen. Berlin hatte Moskau dort mit Vorwürfen zu Sabotageakten, Cyberangriffen und hybrider Kriegsführung konfrontiert. Man habe eine klare Vorstellung davon, aus welcher Richtung der Angriff komme, sagte der Insider, ohne Details zu nennen. Offiziell wollte sich die Bundesregierung nicht äußern.

Inzwischen scheint aber klar zu werden, dass es sich tatsächlich um einen unglücklichen Zufall handelte. Die für die IT zuständigen Stellen des Bundestages informierten die Fraktionen inzwischen darüber, dass hinter der Störung eine Überlastung der Verbindung zwischen den beiden Datenzentren des Parlaments steckte. Es handelte sich also um ein technisches Problem, Anzeichen für einen Angriff gäbe es derzeit nicht.

Russland unter Verdacht

Dass der Verdacht direkt in Richtung Russland ging, ist aber auch wenig verwunderlich. Erst am Freitag zuvor hatte das Auswärtige Amt Russland beschuldigt, gezielte Desinformationskampagnen zu betreiben, um gesellschaftliche Spannungen in Deutschland zu verschärfen und das Vertrauen in demokratische Institutionen zu untergraben. Bundeskanzler Friedrich Merz warnt seit Längerem davor, dass Russland Europa und insbesondere Deutschland bereits unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges attackiere. "Wir sind nicht im Krieg, aber wir leben auch nicht mehr im Frieden", sagte Merz am Wochenende.

Der Bundestag war bereits in der Vergangenheit Ziel schwerer Cyberangriffe. 2015 wurden bei einer Attacke große Datenmengen aus den E-Mail-Konten von Abgeordneten entwendet, darunter auch aus dem Postfach der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Britische Sicherheitsbehörden machten später den russischen Militärgeheimdienst GRU dafür verantwortlich. Auch jüngere Störungen, etwa im deutschen Flugverkehr, wurden zuletzt russischen Hackergruppen zugeschrieben. Die russische Botschaft in Berlin weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Zusammenfassung
  • IT-Systeme des Bundestages waren am Montag über vier Stunden gestört
  • Störung fiel zeitlich mit dem Besuch von Präsident Selenskyj zusammen
  • Hochrangige Ukraine-Gespräche mit Trump-Vertretern fanden zeitgleich statt
  • Regierungskreise vermuten einen gezielten Vergeltungsakt aus Russland
  • Deutschland hatte zuvor den russischen Botschafter wegen Cyberangriffen einbestellt
  • Bundeskanzler Merz warnt vor russischen Attacken unterhalb der Kriegsschwelle
  • Der Bundestag war bereits 2015 Opfer einer schweren russischen Cyberattacke

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