Patentstreit: Western Digital zahlt statt 1/2 Mrd. $ nun nur 1 $
In einem langwierigen Patentstreit kommt der Festplatten-Hersteller Western Digital nun wohl ziemlich glimpflich davon. Er ist laut einem jetzt ergangenen Urteil zwar nicht frei von Schuld, muss statt über einer halben Milliarde jetzt aber nur einen Dollar zahlen.
Im Oktober vergangenen Jahres hatte eine Jury im kalifornischen Santa Ana zunächst festgestellt, dass WD mit mehreren seiner selbst verschlüsselnden Festplatten - darunter Modelle der Ultrastar- und My-Book-Reihe - das Patent Nr. 6.088.802 von SPEX verletzt habe. Dieses Patent beschreibt eine Peripheriegerätetechnologie mit integrierten Sicherheitsfunktionen zur Datenverschlüsselung.
Zunächst wurde WD zu 316 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt, zuzüglich weiterer 237 Millionen Dollar an Zinsen - zusammen mehr als eine halbe Milliarde Dollar. Doch das Unternehmen legte nach dem Urteil mehrere Anträge ein, darunter einen sogenannten "Rule 50(b)"-Antrag auf gerichtliche Entscheidung trotz Jury-Urteil sowie einen Antrag auf neues Verfahren.
Während Richter Selna die Haftung von WD bestätigte, ging er bei der Schadenshöhe einen anderen Weg: Aufgrund widersprüchlicher und letztlich nicht belastbarer Aussagen der Klägerseite zur Schadenshöhe könne kein angemessener Lizenzwert festgestellt werden, hieß es. "Es fehlt an ausreichenden Beweisen für eine realistische Lizenzgebühr", heißt es in der gerichtlichen Anordnung. Deshalb entschied das Gericht auf einen symbolischen Schadenersatz von einem Dollar.
Trotz der weitreichenden Ablehnung der meisten Anträge wertete WD-Anwalt Gibson Dunn die Entscheidung als bedeutenden Erfolg. "SPEX versuchte ohne einen zugelassenen Sachverständigen, eine Schadensersatzforderung zu begründen - auf Basis von Theorien, die nie offengelegt wurden", heißt es. SPEX hat nun sieben Tage Zeit, um auf die Entscheidung des Gerichts zu reagieren. Eine Stellungnahme steht derzeit noch aus.
Siehe auch:
Es geht um Verschlüsselung
In der Auseinandersetzung mit der Firma SPEX Technologies hatte ein US-Gericht ursprünglich eine Schadensersatzzahlung in Höhe von über 553 Millionen Dollar verhängt. Diese ist nun in der folgenden Instanz drastisch auf einen symbolischen Dollar reduziert worden. Grund dafür ist laut Richter James Selna eine unklare und mehrfach veränderte Argumentationslinie der Klägerseite während des Prozesses, berichtete The Register.Im Oktober vergangenen Jahres hatte eine Jury im kalifornischen Santa Ana zunächst festgestellt, dass WD mit mehreren seiner selbst verschlüsselnden Festplatten - darunter Modelle der Ultrastar- und My-Book-Reihe - das Patent Nr. 6.088.802 von SPEX verletzt habe. Dieses Patent beschreibt eine Peripheriegerätetechnologie mit integrierten Sicherheitsfunktionen zur Datenverschlüsselung.
Zunächst wurde WD zu 316 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt, zuzüglich weiterer 237 Millionen Dollar an Zinsen - zusammen mehr als eine halbe Milliarde Dollar. Doch das Unternehmen legte nach dem Urteil mehrere Anträge ein, darunter einen sogenannten "Rule 50(b)"-Antrag auf gerichtliche Entscheidung trotz Jury-Urteil sowie einen Antrag auf neues Verfahren.
Während Richter Selna die Haftung von WD bestätigte, ging er bei der Schadenshöhe einen anderen Weg: Aufgrund widersprüchlicher und letztlich nicht belastbarer Aussagen der Klägerseite zur Schadenshöhe könne kein angemessener Lizenzwert festgestellt werden, hieß es. "Es fehlt an ausreichenden Beweisen für eine realistische Lizenzgebühr", heißt es in der gerichtlichen Anordnung. Deshalb entschied das Gericht auf einen symbolischen Schadenersatz von einem Dollar.
Nicht nachvollziehbar
Der ursprüngliche Schadenersatz wurde laut Gericht unter anderem auf der Basis eines Lizenzmodells berechnet, das später aus dem Verfahren ausgeschlossen wurde. SPEX durfte zwar noch eine alternative Theorie vortragen, konnte jedoch keinen Gutachter benennen, der die geforderten Summen fachlich untermauert hätte.Trotz der weitreichenden Ablehnung der meisten Anträge wertete WD-Anwalt Gibson Dunn die Entscheidung als bedeutenden Erfolg. "SPEX versuchte ohne einen zugelassenen Sachverständigen, eine Schadensersatzforderung zu begründen - auf Basis von Theorien, die nie offengelegt wurden", heißt es. SPEX hat nun sieben Tage Zeit, um auf die Entscheidung des Gerichts zu reagieren. Eine Stellungnahme steht derzeit noch aus.
Zusammenfassung
- Western Digital muss statt 553 Millionen nur einen symbolischen Dollar zahlen
- SPEX Technologies klagte wegen Patentverletzung bei selbst verschlüsselnden Festplatten
- Ein US-Gericht reduzierte die Strafe wegen unklarer Argumentation der Klägerseite
- Richter bestätigte die Patentverletzung, fand aber keine Basis für hohen Schadenersatz
- Ursprüngliche Berechnung basierte auf einem später ausgeschlossenen Lizenzmodell
- SPEX konnte keinen Gutachter benennen, der die geforderten Summen untermauert hätte
- Die Klägerseite hat nun sieben Tage Zeit, auf die Gerichtsentscheidung zu reagieren
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