Apple gewinnt Patentstreit - bekommt 250 Dollar Schadensersatz

Apple hat vor einem US-Gericht einen Sieg errungen. Die Geschworenen bestätigten, dass die Patente des Computerkonzerns verletzt wurden. Allerdings blieb der Schadensersatz, den das Gericht dem Unternehmen zusprach, am Ende sehr überschaubar.

Streit um Smartwatches

In dem Verfahren stritt man sich mit dem Gesundheitsunternehmen Masimo um zwei Design-Patente, die durch dessen Smartwatches verletzt worden sein sollen. Konkret geht es um die Masimo-Modelle W1 und Freedom sowie deren Ladegeräte, die nach Auffassung der Jury Apples Patentrechte willentlich verletzt haben, wie CNN berichtet.

Apples Anwälte erklärten, dass das Hauptziel der Klage sei, ein Verkaufsverbot für Smartwatches von Masimo zu erwirken. Die Jury befand jedoch auch, dass die Smartwatches keine weiteren von Apple angeführten Patente verletzen, die technologische Erfindungen für Smartwatches abdecken. Masimo zeigte sich in einer Stellungnahme zufrieden mit diesem Aspekt des Urteils und betonte, dass die Entscheidung letztlich nur ein Modul und ein Ladegerät betrifft, deren Herstellung und Vertrieb bereits eingestellt wurden.


"Apple versuchte hauptsächlich, ein Verkaufsverbot für Masimos aktuelle Produkte zu erreichen, und das Urteil der Jury ist in diesem Punkt ein Sieg für Masimo", erklärte das Unternehmen. Und auch der Schadensersatz, den man an Apple leisten muss, bleibt niedrig: Es handelt sich um gerade einmal 250 Dollar. Das reicht wahrscheinlich nicht einmal, um auch nur die Kosten einer Anwaltsstunde zu bezahlen.

Apple erklärte trotzdem, dass man froh sei, dass die Entscheidung die Innovationen schütze, die man für seine Kunden vorantreibt. Der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen hatte eine lange Vorgeschichte. Masimo, mit Sitz in Irvine, Kalifornien, beschuldigte Apple, seine Mitarbeiter abgeworben und dessen Pulsoximetrie-Technologie nach Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit gestohlen zu haben.

Alle sind Sieger

Bereits im letzten Jahr konnte Masimo die US-Behörde für Internationalen Handel (ITC) davon überzeugen, den Import von Apples Series 9 und Ultra 2 Smartwatches zu blockieren. Diese Uhren nutzten eine Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts, die laut der Behörde Masimos Patente verletzte.

Apple legte gegen diese Entscheidung Berufung ein und setzte den Verkauf der Uhren fort, nachdem die betroffene Technologie entfernt worden war. Im Jahr 2022 reichte Apple eine Gegenklage gegen Masimo ein und warf dem Unternehmen vor, Funktionen der Apple Watch kopiert zu haben. Zudem beschuldigte Apple Masimo, die Klagen bei der ITC und in Kalifornien genutzt zu haben, um den Weg für Masimos eigene Smartwatch zu ebnen.
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