Apple Watch: Kein Präsidenten-Veto, US-Verkaufsverbot ist nun in Kraft

Kurz vor Weihnachten wurde bekannt, dass Apple eine folgenschwere juristische Niederlage erlitten hat. Denn aufgrund Patentstreitigkeiten darf der Konzern zwei Smartwatches nicht länger verkaufen. Das ist jetzt auch offiziell, weil das Weiße Haus keinen Grund für ein Veto sah.

Bann für Apple Watch Series 9 und Watch Ultra 2

Bereits am 21. Dezember 2023 begann Apple, den Verkauf der beiden Modelle Watch Series 9 und Watch Ultra 2 einzustellen, denn man nahm die beiden Varianten aus dem Verkauf. De facto hat das Verbot also schon begonnen, offiziell hatte Apple aber bis gestern Zeit, da ein Prüfungszeitraum bis einschließlich 25. Dezember vorgesehen war.

Auch wenn Apple diese Maßnahme bereits umgesetzt hat, so hatte der Konzern aus Cupertino Hoffnungen, dass sich die Sache noch löst, und zwar auf höchster politischer Ebene. Denn theoretisch hatte das Amt von US-Präsident Joe Biden bis gestern noch Zeit, das Verkaufsverbot per Veto zu verhindern - das Weiße Haus sah aber keinen Grund für diesen Schritt.


Das Büro des Präsidenten ließ ausrichten (via CNBC), dass man nach "sorgfältigen Beratungen" zum Schluss gekommen sei, dass in diesem Fall kein Veto gerechtfertigt sei: "Am 26. Oktober 2023 stellte die U.S. International Trade Commission fest, dass Apple Inc. zwei Patente der Masimo Corporation und der Cercacor Laboratories Inc, beide mit Sitz in den Vereinigten Staaten, verletzt hat."

Seit 2005 habe der Präsident in solchen Fällen nach einem 60-tägigen Zeitraum das letzte Wort, so das dazugehörige Statement weiter: "Nach sorgfältigen Beratungen beschloss Handelsbeauftragte (Katherine) Tai, die Entscheidung der ITC nicht rückgängig zu machen, und die Entscheidung der ITC wurde am 26. Dezember 2023 endgültig."

Apple hat in Folge angekündigt, gegen die ITC-Entscheidung Berufung einzulegen und teilte gegenüber Reuters mit: "Wir sind mit der Entscheidung (der United States International Trade Commission) und der daraus resultierenden Ausschlussanordnung nicht einverstanden und ergreifen alle Maßnahmen, um die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 so schnell wie möglich unseren Kunden in den USA wieder anbieten zu können. "
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