Apple Watch darf wieder verkauft werden, zumindest temporär

Im Herbst hat ein Gericht festgestellt, dass Apple gegen zwei Patente von zwei anderen US-Unternehmen verstoßen hat. Das hatte ein Verkaufsverbot zur Folge, das diese Woche auch in Kraft getreten ist. Doch nun wurde diese Maßnahme über ein Berufungsgericht pausiert.

Notfall-Antrag von Apple erfolgreich

Die Causa Apple Watch hat gestern Abend eine Wendung genommen, die so mancher wohl als überraschend bezeichnen wird - wenngleich das Ganze natürlich auf einem rechtlichen Standardprozess basiert. Denn wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat ein US-amerikanisches Berufungsgericht einem Notfall-Antrag von Apple stattgegeben. Das bedeutet, dass die beiden Apple Watch-Modelle Series 9 und Ultra 2 vorerst wieder verkauft werden dürfen.

Das Verkaufsverbot trat offiziell kurz nach Weihnachten in Kraft, ausgesprochen wurde dieses von der unabhängigen US-Behörde International Trade Commission (ITC), die für die Schlichtung solcher Fälle zuständig ist. Das Büro des US-Präsidenten, das eine Entscheidung der ITC per Veto außer Kraft setzen kann, sah in dieser Angelegenheit keinen Grund zum Handeln.


Apple wandte sich daraufhin an das U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit und hatte Erfolg. Das kalifornische Unternehmen hat auf diese Weise Zeit bekommen, erforderliche bzw. vorgeschlagene Änderungen vorzunehmen, um die Patentverstöße zu beseitigen.

Konkret bedeutet das, dass Apple zumindest bis zum 12. Januar Zeit hat. An diesem Tag wird sich die US-Behörde Customs and Border Protection mit dem Fall befassen. Sollte es an diesem Tag kein Urteil geben, könnte das Verkaufsverbot noch länger außer Kraft gesetzt werden.

Apple war über die Entscheidung des Gerichts natürlich froh und teilte in einem Statement mit, dass man "begeistert" sei, die beiden Apple Watch-Modelle wieder seinen Kunden anbieten zu können. Der möglicherweise mehrere Monate lange Aufschub gibt Apple nun die Gelegenheit, seine eigene Software zur Messung von Blutsauerstoff zu entwickeln - oder sich doch noch mit Masimo Corporation und Cercacor Laboratories Inc. zu einigen.
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