EuGH gibt Intel recht, langjährige Kartellklage ist damit Geschichte

Der Chipgigant Intel feiert einen juristischen Sieg gegen die EU. Der Europäische Gerichtshof hat die Berufung der Kommission gegen ein früheres Urteil abgewiesen und damit eine milliardenschwere Kartellstrafe endgültig gekippt.

Entscheidender Sieg für den Chipriesen

Intel kann aufatmen: Der langjährige Rechtsstreit mit der Europäischen Union um eine rekordverdächtige Kartellstrafe von 1,06 Milliarden Euro ist zugunsten des US-Unternehmens ausgegangen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Donnerstag die Berufung der EU-Kommission gegen ein früheres Urteil zurück und bestätigte damit die Annullierung der Strafe.

Im Kern des Verfahrens standen Rabatte, die Intel zwischen 2002 und 2005 an Computerhersteller gewährt hatte. Die EU-Kommission sah darin einen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung, um den Konkurrenten AMD aus dem Markt zu drängen. Intel hatte Unternehmen wie Dell, HP und Lenovo Preisnachlässe gewährt, wenn sie mindestens 95 Prozent ihrer Prozessoren von Intel bezogen. Nun gab der EuGH bekannt: "Der Gerichtshof weist die Berufung der Kommission zurück und bestätigt damit das Urteil des Gerichts."

Wie Reuters berichtet, begründete der EuGH seine Entscheidung mit den oben zitierten Worten. Die Richter lehnten alle von der EU-Kommission vorgebrachten Berufungsgründe ab und bestätigten das Urteil der Vorinstanz aus dem Jahr 2022.

Der Fall hat eine lange Geschichte:

Nicht vollständig abgeschlossen

Trotz des Sieges ist der Fall für Intel noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Ein Teil des ursprünglichen Urteils, der sogenannte "nackte Beschränkungen" betrifft, bleibt bestehen. Dabei geht es um Zahlungen an Computerhersteller, um die Einführung von Produkten mit Chips der Konkurrenz zu verzögern. Für diesen Aspekt verhängte die EU-Kommission im vergangenen Jahr eine separate Strafe von 376 Millionen Euro gegen Intel.


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