Bizarre Situation: Elon Musks Starlink blockiert jetzt Elon Musks X

Starlink, der von SpaceX betriebene Satelliten-Internetanbieter, hat angekündigt, den Zugang zum Social Network X/Twitter in Brasilien zu blockieren. Dies ist natürlich insbesondere deshalb ein pikanter Vorgang, da beide Unternehmen Elon Musk gehören.

Konflikt in Brasilien

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hatte gegen X eine Sperrverfügung erlassen, nachdem das Unternehmen gerichtliche Anordnungen missachtete und Geldstrafen nicht bezahlte. X hatte sich zuvor geweigert, Konten zu sperren, die Inhalte veröffentlichten, die laut Gericht die demokratischen Institutionen in Brasilien schädigen. Das Land bereitet sich derzeit auf die Kommunalwahlen im Oktober vor.

Über gerichtliche Anordnungen wurden zuletzt auch finanzielle Vermögenswerte von Starlink in Brasilien eingefroren, um sicherzustellen, dass X seine Strafen bezahlt. Der oberste Richter Brasiliens, Alexandre de Moraes, betrachtete die beiden Unternehmen von Musk als eng miteinander verbunden.


Starlink lenkte nun erst einmal ein, um den eigenen Betrieb nicht zu gefährden, berichtet CNBC. In einer Stellungnahme erklärte das Unternehmen, dass man im brasilianischen Raum den Zugang zu X erst einmal blockieren werde. Allerdings wolle man juristisch gegen die Sperrverfügung vorgehen und auch versuchen, die eingefrorenen Werte wieder freigeben zu lassen.

Starlink hat in Brasilien rund 250.000 Kunden. "Das Starlink-Team tut alles, um unsere Kunden in Brasilien verbunden zu halten. Nach der Anordnung von Richter Alexandre, die unsere Finanzen eingefroren hat, haben wir sofort rechtliche Schritte beim brasilianischen Obersten Gerichtshof eingeleitet", hieß es in der Stellungnahme des Anbieters.

Es wird wild

Der Konflikt zwischen Musk und der derzeitigen Regierung in Brasilien, einem wichtigen Verbündeten der USA außerhalb der NATO, eskaliert seit Monaten. Musk bezeichnete den zuständigen Richter de Moraes kürzlich als "Kriminellen" und verglich ihn mit Film- und Buchschurken wie Darth Vader und Voldemort. Zudem forderte er wiederholt seine Amtsenthebung und erklärte, die Anordnungen von de Moraes seien illegale Zensur.

Musk, der den rechtsextremen ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro gelobt hat, drohte mit Vergeltung gegen de Moraes und den amtierenden Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Er sagte, dass, sofern die brasilianische Regierung nicht das "illegal beschlagnahmte Eigentum" von X und SpaceX zurückgebe, er eine "gegenseitige Beschlagnahmung von Regierungsvermögen" anstreben werde. Als einer der vermögendsten Menschen der Welt sieht sich Musk schlicht nicht an die jeweilige Gesetzgebung gebunden, sondern empfindet sich immer wieder als eine Art überstaatlicher Instanz.


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