TikTok-Verbot: China blamiert sich mit Protest gegen US-Gesetz

China hat insbesondere nach der deutlichen Zustimmung des US-Re­prä­sen­tan­ten­hau­ses zu einem möglichen Verbot der Plattform TikTok nicht mit Kritik gespart. Allerdings blamieren sich Vertreter des Staates zuweilen, wenn sie auf mitdenkende Nutzer treffen.

Zweierlei Maß

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hatte auf den Beschluss aus der letzten Woche mit den Worten reagiert, dass die USA mit einem TikTok-Verbot den fairen Wettbewerb einschränken würde und gegen internationale Handelsregeln verstoße. Die Veröffentlichung der Stellungnahme auf Twitter/X provozierte allerdings schnell einen Community-Hinweis.

Unter dem Beitrag wird nun auf Grundlage entsprechender Hinweise anderer User darauf verwiesen, dass alle möglichen westlichen Medien - darunter auch diverse Social Networks, in China nicht zugänglich seien. "Ich finde es äußerst ironisch, dass Regierungsvertreter hier die X-Plattform nutzen, um die Vereinigten Staaten zu kritisieren. Sie geben ihren eigenen Bürgern nicht das Recht, [soziale Medien der USA] zu nutzen", erklärte auch der US-Botschafter in China, Nicholas Burns.

Sein chinesischer Kollege in den USA versuchte, den Vergleich als völlig haltlos hinzustellen. "Wir begrüßen ausländische Plattformen und Dienste verschiedener Art auf dem chinesischen Markt unter der Voraussetzung, dass sie Chinas Gesetze und Vorschriften einhalten", sagte Liu Pengyu, Sprecher der chinesischen Botschaft in den Washington, gegenüber Newsweek. "Das ist etwas völlig anderes als die Art und Weise, wie die USA mit TikTok umgehen, was eindeutig ein Mobbingakt und eine Räuberlogik ist."

Und TikTok so?

Eine besondere Ironie entwickelt sich hierbei aber, wenn man die Situation TikToks selbst ansieht. In China ist die Plattform zwar offiziell nicht verboten, der Zugang wird für chinesische Nutzer allerdings durch die "Große Firewall" des Landes blockiert. Für chinesische User betreibt die Muttergesellschaft ByteDance mit Douyin eine eigene Plattform.

Das US-Parlament hatte in der letzten Woche für ein Gesetz gestimmt, nachdem ByteDance binnen sechs Monaten einen Käufer für TikTok finden muss. Ansonsten wird der Betrieb auf dem US-Markt untersagt. Begründet wird dies mit Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von US-Bürgern, wenn der chinesische Staat jederzeit Zugriff auf deren persönliche Daten hat.


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