TikTok-Verbot: China beschimpft das US-Parlament als Banditen

Der Beschluss eines Gesetzentwurfes im US-Parlament, nach dem TikTok in den USA nicht mehr als chinesisches Unternehmen weiter­ar­bei­ten darf, hat zu heftigen Reaktionen in Peking geführt. Die Abgeordneten würden sich wie "Banditen" verhalten, hieß es.

China beschwört fairen Wettbewerb

Das Repräsentantenhaus hatte gerade eine Regelung beschlossen, nach der die chinesische Muttergesellschaft ByteDance das Social Network entweder verkaufen muss, oder dessen weiterer Betrieb in den USA untersagt wird. Dem muss nun noch der Senat zustimmen, Präsident Joe Biden hatte aber bereits erklärt, dass er das Gesetz unterzeichnen werde, sobald alle formalen Voraussetzungen vorlägen.

Die US-Gesetzgeber haben sich in erster Linie besorgt darüber geäußert, dass hier Daten zahlreicher US-Amerikaner letztlich unter chinesischer Kontrolle stehen. Daraus könne ein Risiko für die nationale Sicherheit erwachsen. Die Eigentümer von TikTok haben diese Vorwürfe zurückgewiesen.


Auf einer Pressekonferenz in Peking sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag, dass die Abstimmung über den Gesetzentwurf "den Grundsätzen des fairen Wettbewerbs und der Gerechtigkeit zuwiderläuft". "Wenn jemand eine gute Sache sieht, die ein anderer hat, und versucht, sie für sich selbst zu nehmen, ist das ganz die Logik eines Banditen", so Wang laut eines Berichtes der britischen BBC.

Spieß umgedreht

Dies entbehrt allerdings nicht einer gewissen Ironie. Denn China untersagt ausländischen Unternehmen schon seit vielen Jahren eigenständig im Land aktiv zu sein. Wer auf dem chinesischen Markt Geschäften nachgehen will, muss in der Regel zumindest ein Joint Venture mit einem einheimischen Unternehmen eingehen, an dem der chinesische Partner die Mehrheit und damit auch die Kontrolle über die Geschäftsgeheimnisse hat.

In den USA selbst trifft das Gesetz vor allem bei Menschen auf Widerspruch, die sich ein Geschäft auf der Plattform aufgebaut haben. Dies griff auch TikTok-Chef Shou Zi Chew direkt auf. Dieser erklärte, ein Aus TikToks in den USA würde angeblich 300.000 amerikanische Arbeitsplätze gefährden und Milliarden von Dollar aus den Taschen von Urhebern und kleinen Unternehmern ziehen.


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