TikTok bläst zum Gegenangriff:
Klage könnte US-Verbot wieder kippen

Betreiber ByteDance hat Klage gegen das drohende Verbot seiner Social-Media-Plattform in den USA eingereicht. Schon in der Vergangenheit hatte das Unternehmen damit Erfolg. Das neue Gesetz könnte am Ende des Verfahrens für verfassungswidrig erklärt werden.

TikTok gegen die USA

Wer dachte, die Fehde zwischen TikTok und dem amerikanischen Kongress gehe langsam zu Ende, hat sich getäuscht. Nachdem der Senat der USA erst kürzlich einen Vorschlag verabschiedet hatte, der den Betreiber der Social-Media-Plattform ByteDance dazu zwingt, den in Amerika operierenden Teil seines Dienstes entweder zu verkaufen oder zu schließen, schießt das chinesische Unternehmen nun zurück. Mit einer Klage will der Konzern das Verbot bekämpfen und hat dabei wohl eine realistische Chance.

Bytedance wehrt sich

Das Gesetz, das offiziell "Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act" heißt, verbietet Hostingdienste sowie Verbreitung und Updates für "von ausländischen Gegnern kontrollierte Anwendungen". Im Rahmen dieser Vorschrift muss allerdings ein öffentlicher Bericht vorgelegt werden, der die konkreten Gefahren für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten beschreibt. Im Fall von TikTok gibt es bis jetzt aber keinen solchen Bericht.


Betreiber Bytedance sieht daher das Recht auf Gleichbehandlung verletzt. Es handele sich um eine in der US-Verfassung als verboten festgehaltene Verurteilung per Gesetz. Außerdem beruft sich der Konzern auf das Recht auf Freie Rede, und darauf, dass das Gesetz einer verfassungswidrigen Enteignung gleich komme. Zudem sei ein Verkauf im vorgeschriebenen Zeitraum von 270 Tagen auch aus technischer Sicht schlicht unmöglich.

TikTok reicht Klage ein

Aus diesen Gründen hat Bytedance jetzt eine Klage am Bundesberufungsgericht der USA eingereicht, um das Gesetz als verfassungswidrig erklären zu lassen. TikTok hatte schon 2020 einen Versuch vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump, die Social-Media-Plattform zu verbieten, mit einer ähnlichen Strategie erfolgreich bekämpft. Es besteht also eine realistische Chance auf Erfolg.

Da das Gesetz nur innerhalb von 165 Tagen seit seiner Einführung angefochten werden kann, hat das chinesische Unternehmen nur bis Mitte Juni Zeit, seinen Fall vorzubereiten und entsprechende Dokumente einzureichen. Da es sich um ein Verfahren vor dem Bundesberufungsgericht handelt, ist eine Berufung ausgeschlossen.


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