eXit: Elon Musk erwägt Twitter/X-Abschaltung in der EU

Der US-Unternehmer Elon Musk ist zunehmend frustriert darüber, dass er sich mit seiner Social-Media-Plattform Twitter/X in Europa an die EU-Gesetzgebung halten muss. Ein kompletter Ausstieg aus dem hiesigen Markt wird daher immer wahrscheinlicher.

Nicht an Lösung interessiert

Der Milliardär, der Twitter vor einem Jahr für 44 Milliarden Dollar aufgekauft hat, denkt darüber nach, die Plattform in der Europäischen Union einfach nicht mehr verfügbar zu machen oder den Nutzern in der Region den Zugang zu sperren, berichtet das Magazin Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Quelle. Dies könnte dann ähnlich aussehen wie bei dem Instagram-Ableger Threads.

Hauptstreitpunkt ist dabei der Digital Services Act (DSA), der im August in Kraft trat. Das Gesetz verlangt von großen Online-Plattformen unter anderem, dass sie über wirksame und transparente Systeme zur Moderation und Entfernung falscher, irreführender und illegaler Informationen und Beiträge verfügen.


Auf Grundlage des DSA ging EU-Kommissar Thierry Breton in der letzten Woche bereits auf Konfrontationskurs mit Musk. Auslöser hierfür war die ausufernde Verbreitung von Desinformationen über den massiven Terroranschlag der islamistischen Hamas auf Israel. Im Zuge eines Verfahrens auf der Grundlage des Gesetzes kann ein Unternehmen, das sich hier querstellt, zu Strafen in Höhe von 6 Prozent des weltweiten Umsatzes verdonnert werden.

EU-Mitarbeiter sind schon weg

Der Konflikt zwischen Musk und der EU trifft dabei auf einen bereits vorbereiteten Boden. Der neue Twitter-Eigner hatte angesichts der hohen operativen Kosten der Plattform ohnehin bereits darüber nachgedacht, diese nur noch in den lukrativsten Märkten anzubieten. Eine Verkleinerung der internationalen Präsenz stand so bereits vor Monaten in der Diskussion, als Musk beschloss, fast alle der rund zwei Dutzend weltweiten Büros des Unternehmens zu schließen. Seit der Schließung der Büros in Paris, Madrid und Berlin verfügt Twitter/X faktisch schon nicht mehr über Mitarbeiter in der EU.

Musk hat sich in diesem Jahr bereits zweimal persönlich mit Breton getroffen. In den Gesprächen ging es darum, was getan werden müsse, damit Twitter/X DSA-konform wird. Allerdings habe der nicht gerade kompromissfreudige Milliardär dabei zunehmend die Geduld verloren - was sich auch in den spitzen Reaktionen auf die Schreiben des EU-Kommissars zeigte. So erklärte Musk mal, dass er nicht verstehe, was Brüssel von ihm verlange, ein andermal warf er der EU vor, "Hinterzimmer-Deals" einfädeln zu wollen.

Update: Musk hat die Darstellung als falsch zurückgewiesen. Inwiefern ein Dementi zu aktuellen Geschäften allerdings glaubwürdig ist, muss sich zeigen. Die US-Börsenaufsicht SEC hat den Unternehmer zumindest vor einiger Zeit verklagt, weil er aus ihrer Sicht mit irreführenden Tweets über Geschäftsvorgänge Aktienkurse beeinflusste.


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