Patenttroll erstreitet mit nur zwei Patenten Milliarden-Summe von Intel

Die Stimmung bei Intel ist gerade generell nicht auf einem Höhepunkt und ein aktuelles Gerichtsurteil dürfte für noch mehr schlechte Laune sorgen. Denn der Konzern soll jetzt auch noch 2,18 Milliarden Dollar an einen Pa­tent­troll zahlen. Vor einem texanischen Bundesgericht wurde die Auseinandersetzung verhandelt, die von einem Unternehmen namens VLSI Technology auf den Weg gebracht wurde. Die Firma wirft Intel vor, zwei Patente mit Bezug auf die Halbleiterfertigung zu verletzen und forderte als Schadensersatz für entgangene Lizenzzahlungen hohe Summen ein. Das Gericht sprach dem Kläger für das erste Patent nun auch 1,5 Milliarden Dollar zu, weitere 675 Millionen Dollar im zweiten Fall, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.

Die Intel-Anwälte hatten zuvor versucht, die Patente generell für ungültig erklären zu lassen, da sie Verfahren beschreiben würden, die schon vor der Anmeldung der Schutzrechte von Intel-Ingenieuren ersonnen und genutzt wurden. Dies lief aber offensichtlich nicht erfolgreich. Zuletzt bemühte sich Intel noch darum, wenigstens dem Kläger weniger Geld zukommen lassen zu müssen.

Revision ist erwartbar

Denn die Patente gehörten ursprünglich dem nie­der­län­di­schen Halbleiter-Konzern NXP. Dieser, so meinte man, sollte dann wenigstens an dem Be­trag beteiligt werden. Das stand letztlich aber nicht zur Debatte, weil NXP überhaupt keine An­tei­le an dem Verfahren hatte. Somit bleibt das Urteil erst einmal so bestehen, wie VLSI es sich wohl vorgestellt hatte. Es ist aber davon aus­zu­ge­hen, dass Intel versuchen wird, die Entscheidung anzufechten.

Bei VLSI handelt es sich um einen klassischen Patenttroll. Das Unternehmen gibt es erst seit vier Jahren und es stellt keinerlei Produkte her, noch bietet es Dienstleistungen an. Es ver­wal­tet lediglich einige Patente und versucht diese über solche Verfahren zu vergolden. "Sie ha­ben einfach zwei Patente, die seit zehn Jahren nicht genutzt wurden, aus dem Schrank ge­nom­men und gesagt: 'Wir hätten gern 2 Milliarden Dollar'", so Intel-Anwalt William Lee.

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