Ermäßigte Mehrwertsteuer kommt:
E-Books könnten günstiger werden

Derzeit noch sind E-Books und andere digitale Publikationen steuerlich schlechter gestellt. Denn während für Papier-Bücher und -Zeitungen ein ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent gilt, zahlen digitale Produkte den vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent. Doch das ist bald Geschichte. Denn laut der Bundesregierung wird sich das demnächst ändern, da nun beschlossen wurde, dass der ermäßigte Steuersatz künftig auch für digitale Publikationen gelten wird, wie man in einer Pressemitteilung nachlesen kann. Es wird also keinen Unterschied mehr geben, ob ein Inhalt analog oder digital vertrieben wird.

Theoretisch sollten E-Books und ähnliche digitale Inhalte damit billiger werden. Das ist aber nur dann der Fall, wenn die Verlage beschließen, diesen steuerlichen Vorteil auch tatsächlich an die Kunden weiterzugeben. Und das ist keinesfalls sicher, denn wie Netzpolitik anmerkt, könnte die angeschlagene Medienbranche den Steuervorteil nutzen, um ein wenig zusätzliches Geld in die Kassen zu spülen.

"Unabhängige Meinungsbildung"

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, lobte die Entscheidung: "Mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books und digitale Zeitungen haben wir so ein weiteres wichtiges kultur- und medienpolitisches Vorhaben umgesetzt. Denn es kommt eben nicht auf die Form an, sondern auf den Inhalt." Grütters sagte weiter, dass eine vielfältige Presselandschaft für eine freie und unabhängige Meinungsbildung unverzichtbar sei, "ganz gleich, ob die Inhalte online oder gedruckt vermittelt werden".

Dass die Gleichstellung von Print und Digital nicht schon vollzogen wurde, hat auch einen externen Grund. Denn bis vor kurzem hat EU-Recht diese verhindert, da für digitale Publikationen ein Mindestmehrwertsteuersatz von 15 Prozent vorgeschrieben war. 2018 hat die EU das aber abgeschafft, seither können Mitgliedstaaten eine steuerliche Begünstigung für E-Books und Co. selbst bestimmen.