Jetzt wettern die Grünen: Sofortiger Stopp der 5G-Vergabe gefordert

Mobilfunk, Deutsche Telekom, Berlin, 5G Bildquelle: Deutsche Telekom
Nachdem erste Netzbetreiber ihrem Unmut über den Entwurf zur Vergabe der 5G-Frequenzen Luft gemacht hatten, folgt jetzt scharfe Kritik von der Bundestagsfraktion der Grünen. Da durch den Entwurf für den ländlichen Raum keine Verbesserung bei der Anbindung zu erwarten sei, fordert man einen sofortigen Stopp der 5G-Versteigerung.

Die Grünen wollen eine komplette Neuausrichtung

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen ist nach aktuellem Plan der Bundesnetzagentur für das erste Quartal 2019 angedacht, schaut man auf die Reaktionen der Branche auf den ersten Entwurf zu Ablauf und Bedingungen, sieht sich die Behörde aus vielen Richtungen lauter Kritik ausgesetzt, die diesen Zeitplan ins Wanken bringen könnten. Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert jetzt, dass die Frequenzversteigerung für die fünfte Mobilfunkgeneration (5G) vorerst komplett gestoppt wird.
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Wie heise berichtet, fordern die Grünen im Bundestag, dass die Rahmenbedingungen für die Auktion neu ausgerichtet werden. Man verweist hier auf die vergangenen Jahre, wo nach Meinung der grünen Politiker Fehler bei den Frequenzauktionen dafür gesorgt haben, dass "die Leistungsbilanz des Mobilfunknetzes in Deutschland bislang so dürftig ausfällt", so der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer. Komme es nicht zu einer Anpassung der Eckpunkte, sei zu erwarten, dass sich diese Fehler wiederholen.

Die Kritik im Detail

Laut Kirscher ist es zu bemängeln, dass die Auktionserlöse in den Bundeshaushalt fließen sollen, was dafür sorge, dass diese in den Unternehmen nicht mehr für den Netzausbau zur Verfügung stünden. Darüber hinaus mache die Netzagentur wieder den Fehler, sich bei den Vorgaben anstatt auf die Fläche auf Haushalte zu berufen: "98 Prozent der Haushalte dürften nicht viel mehr als eine 70 Prozent Abdeckung der Fläche in Deutschland umfassen. Damit wird erneut der ländliche Raum ignoriert", so Kirscher.

"Die Versteigerung der 5G Frequenzen muss umgehend gestoppt werden, weil sonst der Stillstand im deutschen Mobilfunknetz für viele Jahre zementiert wird", so die Meinung der Grünen Bundestagsfraktion. Um einen erfolgreichen Ausbau von 5G möglich zu machen, sei jetzt eine "mutige Neuausrichtung" gefragt, "die endlich die Unterversorgung des ländlichen Raums beendet, die die hohen Mobilfunk-Tarife senkt und einen tatsächlichen Roll-Out des neuen 5G Standards in größerem Umfang unterstützt".

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