Apple fordert Verkaufsverbot für HTC-Geräte

Recht, Politik & EU Apple hat am vergangenen Freitag eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission (ITC) eingereicht, in der man die Verletzung von Patenten durch den Elektronikhersteller HTC beanstandet. Insgesamt werden fünf Patente angeführt, die HTC mit seinen Android-Smartphones und -Tablets verletzen soll.
Laut dem Patentrechtsexperten Florian Mueller handelt es sich dabei bereits um die 48. Klage rund um Patentverletzungen in Googles Betriebssystem Android. Drei der fünf aufgeführten Patente nutzt Apple auch in einem umfangreichen Rechtsstreit mit Samsung. Bereits im März 2010 hatte Apple bei der ITC eine Beschwerde gegen HTC eingereicht. Damals wurden eine Liste mit zehn Patenten vorgelegt, die das Unternehmen aus Taiwan angeblich verletzt. Mueller geht davon aus, dass Apple mit Hilfe der zweiten Beschwerde auf Nummer sicher gehen will, so dass eine Entscheidung zum Nachteil von HTC wahrscheinlicher wird.

Apple kämpft an mehreren Fronten gegen seinen Konkurrenten. Bereits im letzten Jahr hatte man zwei Klagen vor einem Gericht in Delaware eingereicht. Allerdings nehmen diese Verfahren sehr viel Zeit in Anspruch und der Ausgang ist ungewiss. Wie wichtig der Patentkrieg für die Unternehmen in der Mobilfunkbranche ist, zeigt die geplante Übernahme von S3 Graphics durch HTC.

Einige Beobachter des Geschäfts sind davon überzeugt, dass HTC die Firma nur kauft, um zwei Patente zu besitzen, die Apple mit seiner Hardware verletzt. Eine entsprechende Entscheidung wurde bereits von der ITC getroffen. Es ist allerdings nicht klar, ob Apple die beanstandete Technologie ausgetauscht hat, um keine Lizenzgebühren zahlen zu müssen. Ist dies noch nicht der Fall, würden die beiden Patente die Verhandlungsposition von HTC gegen Apple stärken. Eine Übereinkunft, die beide Parteien zu Kompromissen zwingt, wäre wahrscheinlicher.

Siehe auch: Apple vs. HTC: HTC kauft VIA-Tochter S3 Graphics

Mit der aktuellen Beschwerde bei der ITC will Apple zudem ein Verkaufsverbot für diverse HTC-Geräte erzielen. Dazu gehören nahezu alle Android-Smartphones sowie das Tablet HTC Flyer. Die beanstandeten Patente beschreiben Technologien, die in allen Geräten zum Einsatz kommen. Dazu gehören die Softwarearchitektur, die Touchscreens, die Benutzeroberfläche sowie die Bewegungssensoren.

Gegenüber der Nachrichtenagentur 'Bloomberg' sagte die HTC-Justiziarin Grace Lei, dass man nicht erfreut ist, dass Apple den Wettbewerb in den Gerichten statt auf dem Markt austrägt. Auch in Zukunft werde man das geistige Eigentum des Unternehmens verteidigen. Die Vorwürfe von Apple werden zurückgewiesen.
Mehr zum Thema: Apple
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