Klage: Apples Smartphone-Patente laut HTC ungültig

Im März hatte Apple den Smartphone-Hersteller HTC wegen zahlreicher Patentverletzungen in den Android-Smartphones verklagt. Jetzt hat HTC vor dem zuständigen Gericht erklärt, dass die beanstandeten Patente von Apple ungültig sind.

In der auf der Website 'Groklaw' (PDF) veröffentlichten Klageerwiderung von HTC heißt es, dass man nicht gegen die vier von Apple genannten Patente verstößt und man dies auch nicht in der Zukunft plant. Zudem zweifelt man die generelle Gültigkeit der Patente an. HTC ist davon überzeugt, dass die geschützten Technologien nicht neu sind.


Hinzu kommt die Tatsache, dass Apple Lizenzverträge mit einigen Lieferanten besitzt, die auch HTC diverse Komponenten verkaufen. Gleichzeitig mit der Klageeerwiderung hat HTC beantragt, dass der Austragungsort des Rechtsstreits von Delaware nach Kalifornien verlegt wird.

Das mobile Betriebssystem Android steht derzeit in einem rechtlichen Kreuzfeuer. Nicht nur HTC muss sich wegen den Smartphones verantworten, auch die Entwickler aus dem Hause Google selbst müssen sich gegen Oracle verteidigen. Oracle sieht in der Android-Runtime Dalvik Patentverletzungen.