Samsung vs. Apple: Neuigkeit im Slide to Unlock-Streit und kein Ende

Das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten hat einen Antrag des koreanischen Elektronikriesens Samsung zurückgewiesen, im Falle des Patentstreits mit Apple noch einmal genauer zu prüfen. Samsung sieht einige Patente des iPhone-Herstellers als so genannte Trivial-Patente als nichtig an und will daher nicht zahlen. Dabei hatte das Gericht in den USA die jahrelangen Streitigkeiten zwischen den beiden Smartphone-Rivalen bereits vor rund zwei Jahren mit einem Kompromiss beendet. Für Samsung blieb unter dem Strich aber noch eine offene Rechnung von fast 120 Millionen US-Dollar. Die Koreaner halten das Urteil für einen Affront und wollen sich mit allen Mitteln dagegen wehren, Lizenzgelder und Strafgebühren für die fraglichen Patente an Apple zu überweisen. Das Patent zur iPhone-Entsperrmethode wurde in Deutschland längst aufgehoben. Zu den fragliche Patenten, über die man sich seit Jahren vor den Gerichten weltweit streitet, gehört unter anderem das bekannte Slide-to-Unlock-Verfahren, die so genannten Quick Links und bestimmte Auto-Korrekturanwendungen.

Siehe auch: Slide to Unlock: Apple-Patent in Deutschland nichtig

Das US-Gericht hatte im Jahr 2014 nach langen Streitereien zugunsten Apple entschieden. Das Gericht war aber für viele überraschend weit hinter den geforderten 2,2 Milliarden US-Dollar Strafe geblieben, die von den Anwälten des iPhone-Erfinders gefordert waren.

Kein Ende in Sicht

Mit der erneuten Rückweisung des Bundesberufungsgerichts ist nun mit der sperrenden Haltung Samsungs erst einmal Schluss, man wird nun bezahlen müssen (via AppleInsider).

Obwohl beide Unternehmen sich in der Öffentlichkeit bereits für ein Ende der Patentkriege ausgesprochen haben, werden sie sich in den USA noch einige Male vor Gericht wiedertreffen. In einem anderen Streit zwischen Apple und Samsung will der Oberste Gerichtshof der USA erst im Sommer 2017 entscheiden. Erst zu Beginn des Jahres hatte Apple zudem einen Verkaufsstopp einiger älterer Samsung-Modelle erreicht.

Mehr dazu: Slide To Unlock: Apple erwirkt Verbot von (alten) Samsung-Smartphones

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