Uber: Deutsche Großstädte untersuchen Verbot des Mitfahrdienstes

Der Quasi-Taxi-Service Uber, der als Limousinen-Dienst in San Francisco 2009 gegründet wurde, sorgt bei seiner Europa-Expansion für zahlreiche Diskussionen. Hamburg hat diesen Taxi-Konkurrenten bereits verboten, nun erwägen weitere deutsche Großstädte eine Verbannung des Mitfahrdienstes.

Genehmigung vorgeschrieben

Personenbeförderung ist in Deutschland genehmigungspflichtig, wer beruflich per Taxi andere Menschen von A nach B transportieren möchte, der benötigt dafür eine Erlaubnis, unter anderem einen so genannten "Führerschein zur Fahrgastbeförderung". Uber hingegen vermittelt auf privater Basis - über App sowie Webseite - Fahrer und Fahrgäste und bietet damit einen "taxiähnlichen" und meist auch günstigeren Dienst an.

Den etablierten Taxi-Unternehmen ist das natürlich ein Dorn im Auge und immer mehr Städte schließen sich weltweit einem Verbot von "Uber Pop" an: In Deutschland hat Hamburg Mitte dieser Woche den Anfang gemacht und es dem US-amerikanischen Transportvermittler untersagt, in der Hansestadt seine Dienste anzubieten. Wer als Uber-Fahrer erwischt wird, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 1000 Euro.

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung sehen das die Verantwortlichen in anderen deutschen Großstädten, in denen Uber aktiv ist, als Signal und wollen ebenfalls derartigen Verbote auf den Weg bringen. Genannt werden Berlin, Frankfurt und München, gegenüber der SZ bestätigten Behördenvertreter aller dieser Kommunen, dass ein Verbot nach Hamburger Vorbild derzeit geprüft werde.

Uber will kämpfen

Die entsprechenden Verfahren laufen bereits, mit der Umsetzung wollen die Städte aber noch warten, da man zumindest noch den Widerspruch von Uber abwarten will. Der Taxi-Dienst hat gestern die Entscheidung der Hamburger Behörden angefochten, man ist der Meinung, dass "Befugnisse überschritten" worden seien. Die SZ schreibt, dass Uber notfalls etwaige Bußgelder für erwischte Fahrer selbst zahlen möchte, die Angelegenheit bzw. der Streit dürfte also noch eine Zeit lang weitergehen.