Apples Antrag auf Markeneintrag für "Touch ID" wird abgelehnt
Der Computer-Konzern Apple erhält erst einmal keinen Markenrechtsschutz für seine "Touch ID"-Funktionalität, wie der Fingerabdruck-Sensor in den neueren iPhones bezeichnet wird. Denn der Name wird parallel auch noch von einem anderen Unternehmen eingesetzt.
Wie aus nun zugänglichen Dokumenten hervorgeht, wurde Apple schon Anfang Mai vom US-Patent- und Markenamt mitgeteilt, dass der Name in den USA nicht für das Unternehmen gesichert werden könne. Denn es gibt unter der Registriernummer 2735480 bereits eine Markeneintragung für die Bezeichnung "Kronos Touch ID". Bei der Behörde sieht man hier die Gefahr einer Verwechslung für gegeben, wenn beide Namen eingetragen werden, berichtet Patently Apple.
Kronos ist ein Hersteller, der sich auf Systeme für Zeiterfassung und Abrechnungen in Unternehmen spezialisiert hat. Dessen Touch ID-Produkt ermöglicht es Angestellten mit biometrischen Merkmalen beim Arbeitsantritt einzuchecken. Damit deckt die Marke hier also im Groben den gleichen Anwendungsbereich ab.
Das US-Patent- und Markenamt hat Apple nun eine Frist bis zum 7. November gegeben, um auf die Angelegenheit zu reagieren. Hier wäre es beispielsweise möglich, dass das Unternehmen seinen Marken-Antrag enger definiert, um eine stärkere Abgrenzung zu der anderen Eintragung zu erreichen. Allerdings ist unklar, ob dies möglich ist. Denn Apple wird die Technik zukünftig wohl nicht nur im iPhone zum Einsatz bringen. Die Integration ins iPad steht so gut wie fest und auch andere Produkte werden mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem entsprechenden Sensor ausgestattet.
Kronos ist ein Hersteller, der sich auf Systeme für Zeiterfassung und Abrechnungen in Unternehmen spezialisiert hat. Dessen Touch ID-Produkt ermöglicht es Angestellten mit biometrischen Merkmalen beim Arbeitsantritt einzuchecken. Damit deckt die Marke hier also im Groben den gleichen Anwendungsbereich ab.
Das US-Patent- und Markenamt hat Apple nun eine Frist bis zum 7. November gegeben, um auf die Angelegenheit zu reagieren. Hier wäre es beispielsweise möglich, dass das Unternehmen seinen Marken-Antrag enger definiert, um eine stärkere Abgrenzung zu der anderen Eintragung zu erreichen. Allerdings ist unklar, ob dies möglich ist. Denn Apple wird die Technik zukünftig wohl nicht nur im iPhone zum Einsatz bringen. Die Integration ins iPad steht so gut wie fest und auch andere Produkte werden mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem entsprechenden Sensor ausgestattet.
Kauf wäre möglich
Es wäre allerdings auch nicht das erste Mal, dass Apple die Sache mit Geld aus der Welt zu schaffen versucht. Angesichts der großen Finanzkraft des Konzerns, wäre es vermutlich ein Leichtes, Kronos mit einem lukrativen Angebot dazu zu bringen, auf die eigenen Markenansprüche zu verzichten. Dies funktionierte auch schon beim iPhone. Die Markenrechte für diesen Namen gehörten ursprünglich Linksys.
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