Nokia Lizenzen: Sierra Wireless fordert Untersuchung

"Unfair" betitelt das kanadische Unternehmen Sierra Wireless die Lizenzpolitik von Nokia. Die Kanadier wollen das nicht länger hinnehmen und fordern bei der EU und bei der US-Bundeshandelskommission eine Untersuchung. Es geht dabei vorrangig um die Preispolitik, die Nokia im Falle ihrer 2G- und 3G-Patente fährt. Sierra Wireless fühlt sich ungerecht behandelt und glaubt, dass die Finnen ihre Marktmacht ausnutzen und Preise je nach Belieben einfordern. Dabei geht es nicht nur um Sierra Wireless selbst, sondern auch um andere Unternehmen, die auf Nokias Mobilfunktechnik-Lizenzen angewiesen sind, sich aber bislang nicht wehren. Die Rede ist von wettbewerbsfeindlichen Praktiken, mit denen Nokia als Lizenzinhaber es in der Hand habe, die wichtigen Patente nur an befreundete Unternehmen zu fairen Preisen weiterzugeben. Im Prinzip habe Nokia damit eine Steuerungsmacht, die den Grundsätzen der so genannten FRAND-Bedingungen für die Patentvergabe entgegen stehe. FRAND steht dabei für "Fair, Reasonable, Non-Discriminatory", also fair, vernünftig und diskriminierungsfrei. Den Begriff FRAND hört man mittlerweile regelmäßig, wenn es um Patente geht. Die FRAND-Grundsätze werden dann im Falle einer Beschwerde als erstes aufgeführt, um bei standardessenziellen Patenten auf niedrigere Zahlungen zu pokern.

Im Sinne eines transparenten Marktes fordert Sierra Wireless deshalb, die Preisstruktur offenzulegen. Das Unternehmen hat die ganze Aktion in einer Pressemeldung offengelegt. Eine entsprechende Anfrage für eine Untersuchung sei an die FTC (Federal Trade Commission / US-Bundeshandelskommission) und an die EU-Wettwerbskommission gestellt worden.

Einen ähnlichen Fall hatte es bereits zwischen Apple und Google / Motorola gegeben. Apple war vor Gericht gegangen, um die Lizenzzahlungen für jedes iPhone zu drücken.

Auch der Streit jetzt ist nicht neu. Nokia hatte zuvor eine Lizenzierung an die Kanadier abgelehnt. Hintergrund ist ein jahrelanger Streit um die Lizenzierung. Laut Nokia wurden alte Verträge nicht eingehalten, Sierra Wireless hätte sich demnach nicht an die vereinbarten Lizenzzahlungen gehalten. Aus diesem Grunde verweigern die Finnen nun eine erneute Erteilung der Lizenzen.