Wegen Snowden: Obama will Putin nicht treffen

Whistleblower Edward Snowden hat einen Keil in die Beziehungen zwischen den USA und Russland getrieben: US-Präsident Barack Obama sagte ein für Anfang September geplantes Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin ab. In einem vom Weißen Haus verbreiteten Statement bezog sich Obamas Sprecher Jay Carney bei der Entscheidung ausdrücklich auf die "enttäuschende Entscheidung" Moskaus, Snowden temporäres Asyl zu gewähren, berichtet die Washington Post.

Obama werde aber wie geplant zum G-20-Treffen am 5. und 6. September nach St. Petersburg fliegen. Für ein bilaterales Treffen zwischen Obama und Putin seien derzeit aber nicht genügend Fortschritte in den Beziehungen beider Länder gegeben, hieß es.

Putins außenpolitischer Sprecher Juri Uschakow reagierte demnach enttäuscht. "Es ist deutlich, dass die Entscheidung sich auf die Situation des früheren Angestellten des US-Geheimdienstes, Snowden, bezieht", sagte Uschakow. Er betonte, Russland habe die Situation nicht geschaffen.

Die Washington Post bezeichnete den Vorfall als eine "seltene diplomatische Brüskierung". Obama hatte sich Mitte Juli persönlich an Putin gewandt, um ihn davon zu überzeugen, Snowden an die USA auszuliefern. Stattdessen aber erhielt Snowden am 1. August die Erlaubnis, russisches Territorium zu betreten. Zuvor hatte er gut einen Monat in der Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo festgesessen.

Der 30-Jährige ist durch seine Enthüllungen zu den umfassenden digitalen Abhörpraktiken der USA (Prism, XKeyscore etc.) zur Person der Zeitgeschichte geworden. Die USA wollen ihn vor Gericht stellen, während mehrere lateinamerikanische Länder ihm Asyl angeboten haben. Laut Snowden arbeiten auch die bundesdeutschen Geheimdienste wesentlich enger mit ihren Counterparts aus den USA zusammen als allgemein angenommen.