USA: Apple kann Samsung Galaxy S3 nicht stoppen

Eine US-Richterin hat Apples Versuchen, ein Einfuhrverbot gegen das Samsung Galaxy S3 zu erwirken, einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der koreanische Hersteller kann sein neues Flaggschiff somit in den USA trotz des laufenden Patentverfahrens weiter anbieten. In einer Anordnung am Montagabend erklärte die Richterin Lucy Koh, die für die am US-Bezirksgericht im kalifonischen San Jose laufende Patentklage von Apple gegen Samsung zuständig ist, dass der Antrag auf ein Verkaufsverbot nicht berücksichtigt werden könne. Hintergrund ist der für das Gericht ohnehin kaum zu bewältigende Umfang des Verfahrens, berichtet die Nachrichtenagentur 'Reuters'.

Siehe auch: Apple vs. Samsung: Patentkrieg überfordert Gericht

Apple hatte zuvor versucht, eine Verbotsverfügung gegen das Samsung Galaxy S3 zu erwirken, um dessen Einführung in den USA am 21. Juni zu verhindern. Das Unternehmen behauptet, dass auch das neue Smartphone eine Reihe von Patenten verletzt, wegen denen man derzeit gegen Samsung und dessen Galaxy-Smartphones und -Tablets vorgeht.

Der Richterin zufolge könne der Antrag nicht berücksichtigt werden, weil das Gericht ohnehin schon mit dem Ausmaß des Rechtsstreits zu kämpfen hat. Der Beginn der Verhandlungen vor dem Gericht in San Jose würde sich sonst über das für den Juli festgesetzte Datum hinaus verzögern. Erst vor kurzem hatte man Apple und Samsung aufgefordert, sich zu außergerichtlichen Verhandlungen zu treffen, um die Zahl der Streitpunkte zu reduzieren.

Apple wirft Samsung weiterhin vor, mit den Geräten seiner Galaxy-Reihe die eigenen Produkte wie iPad und iPhone kopiert zu haben. Es geht dabei nicht mehr nur um das Design der Smartphones und Tablets, sondern auch darum, ob Googles mobiles Betriebssystem Android durch seine Funktionen Apple-Patente verletzt.

Während sich Samsung zu dem Thema nicht erneut äußern wollte, hat ein Google-Sprecher verlauten lassen, dass die Zahl der Patentverfahren vor allem wegen der großen Menge allgemeiner Software-Patente steigt. Der Erfolg von Android mache es zu einem attraktiven Ziel von Patentklagen.