Iran: Filter-Anweisung fällt dem Filter zum Opfer

Wie 'Radio Free Europe' berichtet, hatte Khamenei in der letzten Woche ein islamisches Rechtsgutachten veröffentlicht, das die Verwendung von Tools zur Umgehung der Internet-Filter der iranischen Regierung für illegal erklärte. Nach dessen Verbreitung auf einer Reihe von iranischen Websites wurde der Text allerdings durch die Zensur-Software unzugänglich gemacht.

Offenbar hatten die Filter das in Khameneis Text enthaltene Wort "Anti-Filtering" ausfindig gemacht, was zu einer automatischen Sperrung der Internetseiten führte. Um die Fatwa zu lesen, müssten iranische Bürger nun ironischerweise eben Programme zur Umgehung der Netzfilter verwenden, heißt es.

Khamenei hatte mit seinem islamischen Rechtsgutachten auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Mehr reagiert, die um eine Stellungnahme zu den Filtern gebeten hatte, weil Journalisten zum Zwecke der Berichterstattung möglicherweise Zugriff auf Websites benötigen, die normalerweise durch die Filter für normale Iraner nicht zugänglich sind. Khamenei erklärte daraufhin, dass die Nutzung von Anti-Filtering-Software den Gesetzen und Regularien der Islamischen Republik Iran unterliege.

Im Oktober hatte das Telekommunikationsministerium in Teheran die Verwendung von Anti-Filtering-Tools und Virtual Private Networks (VPN) zur Straftat erklärt. Der Iran setzt seit geraumer Zeit auf eine rigorose Sperrung von regimekritischen und "unmoralischen" Websites. Unter anderem werden Nachrichtenportale und die Seiten von Vertretern der Opposition gesperrt. Selbst Unterstützer der Regierung verwenden jedoch Proxies und Anti-Filtering-Programme, um blockierte Sites aufzurufen.