Microsoft: Gebühren für "50% der Android-Geräte"

Microsoft und der taiwanische Vertragsfertiger Compal haben den Abschluss eines neuen Patentabkommens bekanntgegeben, das die von Compal für Dritte produzierten Smartphones und Tablets mit Google Android und Chrome OS abdeckt. Ab sofort zahlt Compal somit für jedes produzierte Gerät eine Patentgebühr an Microsoft. Im Gegenzug verzichtet Microsoft auf Klagen wegen möglicher Patentverletzungen durch Geräte von Compal, auf denen Android im Einsatz ist. Konkrete Details der Abmachung blieben die Beteiligten wie schon in früheren Fällen bisher schuldig. Wie bei diversen anderen Herstellern dürfte sich die von Compal gezahlte Gebühr aber zwischen fünf und 12 US-Dollar pro Gerät bewegen.

Im Zusammenhang mit der Bekanntgabe des neuen Patentabkommens erklärten Microsofts Chefanwälte Brad Smith und Horacio Gutierrez, dass die Verträge für die Hersteller von Android-basierten Produkten eine gute Möglichkeit darstellen, sich im aktuellen Smartphone-Markt eine sichere Position bei Patentstreitigkeiten zu verschaffen.

Als Beleg dafür sehen sie die große Zahl der Patentabkommen, die Microsoft inzwischen mit Samsung, HTC, Acer, ViewSonic, General Dynamics, Onkyo, Velocity Micro sowie den Vertragsfertigern Wistron, Quanta und Inventec abschließen konnte. Insgesamt seien damit über 50 Prozent der in den USA verkauften Smartphones und Tablets mit Android abgedeckt. Außerdem fließen nun Zahlungen für mehr als 50 Prozent der von Vertragsfertigern hergestellten Android-Geräte Patentabgaben an Microsoft.

Es sei für alle anderen Unternehmen, die sich bisher gegen eine gütliche Einigung und die damit verbundene Zahlung von Gebühren an Microsoft sträuben, "Zeit aufzuwachen", so Smith und Gutierrez. Den Vorwurf, Microsoft versuche sich mit unrechtmäßigen Patentansprüchen zu bereichern, wollten die Anwälte nicht gelten lassen. Die Redmonder hätten in den letzten 10 Jahren rund 4,5 Milliarden Dollar für Patentlizenzen von anderen Unternehmen ausgegeben, hieß es. Dies sei ein Beweis dafür, dass Microsoft das geistige Eigentum anderer Firmen natürlich respektiert.