NL: Samsung scheitert mit iPhone-Verbotsantrag

Ein niederländisches Gericht hat den Versuch des koreanischen Elektronikkonzerns Samsung scheitern lassen, ein Verkaufsverbot gegen Apples iPhone und iPad zu erwirken. Ein entsprechender Antrag wurde abgelehnt. Das Gericht in Den Haag wies Samsungs Behauptung zurück, Apple verletze mit seinen Produkten eine Reihe von Patenten, die verschiedene Technologien aus dem Bereich der mobilen Breitbandverbindungen abdecken. Die von Apple erhobenen Gegenargumente wurden ebenfalls abgelehnt.

Der niederländische Richter verwarf sämtliche Klagepunkte der beiden Streithähne. Allein in den Niederlanden hatte Samsung Apple die Verletzung von insgesamt vier Patenten vorgeworfen. Das Gericht ordnete nun an, dass die beiden Parteien jeweils die Prozesskosten des Gegners übernehmen müssen.

Samsung warf Apple vor, keine Lizenzgebühren für die Verwendung einiger patentierter Technologien gezahlt zu haben, bevor der US-Konzern 2007 mit dem Vertrieb des iPhone begann. Apple hatte bis zuletzt behauptet, Samsung habe die Abgaben bis 2010 nie eingefordert und zuvor stets geschwiegen habe, weil Apple ein wichtiger Kunde des auch als Zulieferer agierenden Unternehmens ist.