Patentstreit: Nokia erleidet Niederlage gegen IPCom

Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Rückschlag in der Auseinandersetzung mit dem Patentverwalter IPCom erlitten. Das Gericht bestätigte der deutschen Firma, dass Nokia eines ihrer Patente verletze. Dieses hatte das Unternehmen im Jahr 2007 von Bosch aufgekauft. Es handelt sich dabei um ein Verfahren, wie Mobiltelefone mit dem jeweiligen Funknetz korrespondieren.

Bisher gibt es keine Klarheit darüber, welche Bedeutung das Patent überhaupt hat. Nach der Darstellung IPComs ist die Technologie ein Bestandteil des UMTS-Standards und damit weltweit verbreitet. Nokia hält hingegen an seiner Aussage fest, dass die fragliche Technologie in Deutschland nie zum Einsatz kam und auch in anderen Regionen schon längst durch Alternativen ersetzt wurde.

Nokia wird sich somit wohl auch in weiteren Instanzen gegen die Forderungen IPComs verteidigen. Die Firma verlangt immerhin Schadensersatz im Milliarden-Bereich. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Großbritannien streiten sich die beiden Unternehmen vor Gericht. Nokia versucht außerdem, beim Europäischen Patentamt eine Löschung des Patents zu erreichen.