HTC & Nokia siegen gegen deutschen 'Patent-Troll'

Das Europäische Patentamt hat ein von dem deutschen Patentverwalter IPCom in mehreren Klagen gegen die Smartphone-Hersteller Nokia und HTC zitiertes Patent auf bestimmte UMTS-Technologien für ungültig erklärt. IPCom hatte zuvor gedroht, Verkaufsverbote gegen HTC und Nokia zu erwirken, falls die Unternehmen nicht zu Lizenzzahlungen bereit seien. Erst gestern hatte das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass Vodafone und die Deutsche Telekom durch den Vertrieb von bestimmten HTC-Geräten mit UMTS-Unterstützung gegen das von IPCom zitierte Patent EP 1 842 268 B1 (sog. #100a) verstößt. Der Konkurrent Nokia hatte zuvor ebenfalls einen Rechtsstreit gegen IPCom wegen dem Patent verloren.

Mit der nun verkündeten Entscheidung des Europäischen Patentamts in München, welches das umstrittene IPCom-Patent für nichtig erklärt hat, wird das gestern gefällte Urteil des Düsseldorfer Landgerichts ausgesetzt. HTC erklärte hierzu, dass IPCom somit einen "schweren Rückschlag" erlitten habe.

Außerdem sei zu hoffen, dass "jetzt diese unsinnigen kostentreibenden Patentstreitigkeiten" gegen HTC und andere Gerätehersteller eingestellt werden. Das Patent #100a wurde bereits seit geraumer Zeit von verschiedenen Herstellern für hinfällig gehalten und wurde deshalb schon länger vom Europäischen Patentamt geprüft.

Das Patent deckt bestimmte Technologien ab, mit denen sich Handys in UMTS-Netzen anmelden. IPCom hatte dieses und zahlreiche andere Patente von der deutschen Firma Bosch gekauft und war seit langem in aller Welt gegen verschiedene Gerätehersteller vorgegangen, um Lizenzgebühren einzuklagen.

Nokia und HTC begrüßten die Entscheidung des Europäischen Patentamts in München ausdrücklich. Nokia erklärte hierzu, dass bisher keines der von IPCom bei seinen Klagen zitierten insgesamt 62 Patente einer Prüfung standgehalten habe. IPCom müsse seine Position nun überdenken und seine unrealistischen Forderungen einstellen. Das Patentportfolio des Unternehmens sei zudem inzwischen deutlich geschrumpft.