Street View & Co. geben sich Datenschutz-Kodex

Die wichtigsten Anbieter von Panorama-Bilderdiensten wie Street View haben sich auf einen Verhaltenskodex verpflichtet. Dieser geht über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus. Unter Federführung des IT-Branchenverbandes BITKOM haben die Unternehmen ihre Selbstverpflichtung hauptsächlich hinsichtlich verschiedener Datenschutz-Kriterien entwickelt. An der Erarbeitung beteiligt waren u.a. Google, Microsoft und die Deutsche Telekom sowie kleinere Anbieter wie Sidewalk und Panolife.

Im Mittelpunkt der Selbstverpflichtung steht eine Zentrale Informations- und Widerspruchsstelle im Internet, bei der sich Bürger über die Funktionen der jeweiligen Geodatendienste informieren und von wo aus sie bei den einzelnen Anbietern Widerspruch gegen die Abbildung ihrer Häuser einlegen können.

Wer keinen Internetzugang hat, kann per Brief mit einem einheitlichen Formular Widerspruch bei den Anbietern einlegen. Zudem wird eine telefonische Beratungsstelle eingerichtet, die Fragen beantwortet und Hilfestellung für die Widerspruchseinlegung bietet.

"Mit einer solchen Selbstverpflichtung plant die Branche, den Verbrauchern ein Höchstmaß an Transparenz und einfache Widerspruchsmöglichkeiten zu bieten. Der Kodex geht weit über die gesetzlichen Vorschriften hinaus. Wer möchte, kann mit wenigen Klicks Widerspruch einlegen", sagte BITKOM-Präsident August-Wilhelm Scheer.

Der Kodexentwurf sieht darüber hinaus vor, Gesichter und Kfz-Kennzeichen generell unkenntlich zu machen, auf Wunsch auch ganze Personen und Autos. Der Kodex wird in den nächsten Wochen mit der Bundesregierung sowie den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern diskutiert.